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Einrichtung eines Zebrastreifens

Vorlagentyp: K
19 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Anregung der KAV vom 12.02.2013, K 36

Betreff: Einrichtung eines Zebrastreifens Gemäß dem Beschluss der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) der 22. öffentlichen ordentlichen Plenarsitzung vom 11.02.2013 wird die Stadtverordnetenversammlung gebeten, den Magistrat aufzufordern, zu prüfen und zu berichten, ob an der Hauptwache (zw. "Sportarena" und der St.-Katharinen-Kirche) ein Zebrastreifen auf der Fahrbahn aufgebracht werden kann.

Begründung: Der Magistrat soll beauftragt werden, an der Hauptwache einen Zebrastreifen einzurichten. Es ist einer der meist frequentierten Übergänge der Stadtmitte. Und es kommt immer wieder zu gesundheitsbedrohlichen Situationen. Die Verkehrssicherheit ist für tausende Fußgänger, die den Übergang jeden Tag nutzen, nur gewährleistet, wenn ein Zebrastreifen angebracht wird. Insbesondere bei gutem Wetter und bei Großveranstaltungen ist zu beobachten, dass sehr viele Frankfurter/-innen, viele Touristen und Gäste diese Abkürzung nutzen. Dabei wird die Straße sehr viel befahren. Fast jeden Tag kommt es zu Situationen, die mangelhafte Verkehrssicherheit aufweisen. Öfters sind (ausländische) Autofahrer und Fußgänger irritiert, vor allem abends kommt es zu gesundheitsbedrohlichen Situationen. Die KAV schlägt vor, einen Zebrastreifen einzurichten, um die Verkehrssicherheit zu gewährleisten. Da es bereits Erfahrungen mit einigen viel frequentierten Übergängen in der City mit einem Zebrastreifen gibt (v.a. am Römer (Straßenbahnhaltestelle) oder an der "Burger King"-Filiale vor der "Galeria Kaufhof"), besteht keine Gefahr, dass Autoströme sich wesentlich verlangsamen werden. Abbildung 1: Abbildung 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Februar 2013Sie sind hier
    KK 36Einrichtung eines Zebrastreifens
    KAV-Anregung
  2. 24. Juni 2013Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 901Einrichtung eines ZebrastreifensStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

KAnregung der KAV

Ein Vorschlag der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV). Er wird in den zuständigen Ausschüssen behandelt und kann übernommen, abgelehnt oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen werden.

  1. 1KAV bringt Anregung ein
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3ggf. Prüfung durch den Magistrat

Frist: 3 Monate bei Überweisung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 18 · 12.03.2013
TO I, TOP 57
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage K 36 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerRömerPiraten
Sonstige:
FDP (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und RÖMER (= Annahme) sowie Piraten (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Annahme)

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