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Wasserstoffbetriebene Fahrzeuge in dem städtischen Fuhrpark

Vorlagentyp: K
19 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Anregung der KAV vom 12.01.2021, K 236

Betreff: Wasserstoffbetriebene Fahrzeuge in dem städtischen Fuhrpark Gemäß dem Beschluss der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) der 47. öffentlichen ordentlichen Plenarsitzung vom 11.01.2021 wird die Stadtverordnetenversammlung gebeten, folgendes zu beschließen: In den städtischen Fuhrpark und auch in der FES (Müllautos) werden sukzessive mehr wasserstoffbetriebene Fahrzeuge aufgenommen. Der dazu verwendete Wasserstoff soll aus Abfallprodukten des Industrieparks Höchst und/oder aus erneuerbaren Energien der Region stammen.

Begründung: Wasserstoff ist ein wichtiger Helfer bei der Energiewende und gilt als "grüne" Alternative zu Benzin, Diesel und Co. Denn bei Wasserstoffautos kommen aus dem Auspuff weder Kohlendioxid noch Feinstaub oder Stickoxide, sondern nur Wasserdampf. Die Stadt Frankfurt am Main braucht ein spezielles Programm für die nächsten Jahre, welches mehr Fahrzeuge und Müllwagen im städtischen Dienst vorsieht. Diese Fahrzeuge sind im Vergleich zu Elektroautos eine echte Alternative, da die Umweltbilanz viel besser ist. Wasserstoff als Treibstoff ist lokal vorhanden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Januar 2021Sie sind hier
    KK 236Wasserstoffbetriebene Fahrzeuge in dem städtischen Fuhrpark
    KAV-Anregung
  2. 28. Mai 2021Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 1190Wasserstoffbetriebene Fahrzeuge in den städtischen FuhrparkStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

KAnregung der KAV

Ein Vorschlag der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV). Er wird in den zuständigen Ausschüssen behandelt und kann übernommen, abgelehnt oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen werden.

  1. 1KAV bringt Anregung ein
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3ggf. Prüfung durch den Magistrat

Frist: 3 Monate bei Überweisung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 45 · 18.02.2021
TO I, TOP 46
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage K 236 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
LinkeBFFFRAKTIONFDP
Sonstige:
AfD (Prüfung und Berichterstattung)Frankfurter (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE., BFF und FRAKTION (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Prüfung und Berichterstattung) FRANKFURTER (= Annahme)

Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 44 · 01.03.2021
TO I, TOP 30
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage K 236 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFDPFRAKTIONBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP und FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung) sowie BFF (= Annahme)

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