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Kassenbons mit wichtigen Aufschriften versehen

Vorlagentyp: K
24 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Inhalt

Anregung der KAV vom 20.10.2020, K 210

Betreff: Kassenbons mit wichtigen Aufschriften versehen Gemäß dem Beschluss der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) der 45. öffentlichen ordentlichen Plenarsitzung vom 19.10.2020 wird die Stadtverordnetenversammlung gebeten, folgendes zu beschließen: Die Kassenbons der Stadt Frankfurt am Main (z.B. Ausländerbehörde, Kfz-Zulassung, Bürgeramt, Schwimmbäder) werden mit der Aufschrift "Kein Altpapier! Nur Restmüll!" (oder einer analogen Aufschrift) versehen.

Begründung: Kassenbons bestehen meist aus Thermopapier, das mit Chemikalien beschichtet ist. Das Umwelt-Bundesamt empfiehlt deshalb, alle Thermopapiere im Restmüll zu entsorgen. Diese Empfehlung ist jedoch weitgehend unbekannt und viele Kassenbons landen im Altpapier - auch die der Stadt Frankfurt am Main. Die Stadt Frankfurt am Main könnte jedoch einen wertvollen Schritt vorausgehen und ihre Kassenbons entsprechend deutlich beschriften.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Oktober 2020Sie sind hier
    KK 210Kassenbons mit wichtigen Aufschriften versehen
    KAV-Anregung
  2. 6. April 2021Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 714Kassenbons mit wichtigen Aufschriften versehenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

KAnregung der KAV

Ein Vorschlag der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV). Er wird in den zuständigen Ausschüssen behandelt und kann übernommen, abgelehnt oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen werden.

  1. 1KAV bringt Anregung ein
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3ggf. Prüfung durch den Magistrat

Frist: 3 Monate bei Überweisung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 44 · 26.11.2020
TO I, TOP 32
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage K 210 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDBFFLinkeFDP
Sonstige:
FRAKTION (Annahme)Frankfurter (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und BFF (= Ablehnung), LINKE. (= Annahme) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme)

Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 43 · 07.12.2020
TO I, TOP 26
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage K 210 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDBFFLinkeFDPFRAKTION
Sonstige:
Frankfurter (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und BFF (= Ablehnung) sowie LINKE., FDP und FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Annahme)

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