Mehr Pfandringe für mehr öffentliche Mülleimer
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenInhalt
Anregung der KAV vom 16.09.2020, K 204
Betreff: Mehr Pfandringe für mehr öffentliche Mülleimer Gemäß dem Beschluss der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) der 44. öffentlichen ordentlichen Plenarsitzung vom 14.09.2020 wird die Stadtverordnetenversammlung gebeten, folgendes zu beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, weitaus mehr Mülleimer im öffentlichen Straßenverkehr mit Pfandringen auszustatten.
Begründung: Die KAV hat mit Freude zur Kenntnis genommen, dass ihre Anregung K 176 vom 14.01.2020 (Pfandringe für öffentliche Mülleimer) angenommen und teilweise auch schon umgesetzt wurde. Allerdings ist der Bedarf sehr groß (siehe Bild in der Anlage). Und deswegen müssen mehr Pfandringe installiert werden, und nur bei den Mülleimern (es wurden auch Pfandringe einfach so installiert - ohne einen Mülleimer in der Nähe). Neben dem sozialen Nutzen wird auch ein ökologisches Ziel erreicht: Rohstoffe aus Flaschen und Dosen werden wiederverwertet und nicht mit dem Restmüll zusammen verbrannt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. September 2020Sie sind hierKK 204Mehr Pfandringe für mehr öffentliche MülleimerKAV-Anregung
- 15. Januar 2021Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 41Mehr Pfandringe für mehr öffentliche MülleimerStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV). Er wird in den zuständigen Ausschüssen behandelt und kann übernommen, abgelehnt oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen werden.
- 1KAV bringt Anregung ein
- 2Ausschüsse beraten
- 3ggf. Prüfung durch den Magistrat
Frist: 3 Monate bei Überweisung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE und FRAKTION (= Annahme), FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Ablehnung) FRANKFURTER (= Annahme)