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Mehr Barrierefreiheit durch Mülltonnen der FES

Vorlagentyp: K
18 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Inhalt

Anregung der KAV vom 16.09.2020, K 203

Betreff: Mehr Barrierefreiheit durch Mülltonnen der FES Gemäß dem Beschluss der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) der 44. öffentlichen ordentlichen Plenarsitzung vom 14.09.2020 wird die Stadtverordnetenversammlung gebeten, folgendes zu beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird damit beauftragt, bei der Frankfurter Entsorgungs- und Service Gesellschaft (FES) darauf hinzuwirken, dass die Deckel-in-Deckel-Mülltonnen für mehr Wohnanlagen angeschafft werden - vornehmlich für Wohnanlagen, in denen viele Kinder und ältere Menschen wohnen.

Begründung: Die Frankfurter Entsorgungs- und Service Gesellschaft (FES) bietet die praktischen und nützlichen Deckel-in-Deckel-Müllcontainer - laut der Seniorenzeitschrift 08/2020 - ausschließlich für Seniorenwohnanlagen oder solche Wohnkomplexe, die nachweisen können, dass ein Großteil der Bewohner älter ist oder Handicaps hat, an. Dabei sind diese Müllcontainer auch für andere Wohnanlagen mehr als nur nützlich. Bei diesen Tonnen ist ein kleinerer und leichterer Deckel in die größere Abdeckung integriert - also ist er für alle ältere Menschen und auch für Kinder notwendig. Die FES sollte diese Container überall dort anbieten, wo sie dazu geeignet sind, Barrieren zu beseitigen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. September 2020Sie sind hier
    KK 203Mehr Barrierefreiheit durch Mülltonnen der FES
    KAV-Anregung
  2. 22. Januar 2021Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 103Mehr Barrierefreiheit durch Mülltonnen der FESStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

KAnregung der KAV

Ein Vorschlag der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV). Er wird in den zuständigen Ausschüssen behandelt und kann übernommen, abgelehnt oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen werden.

  1. 1KAV bringt Anregung ein
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3ggf. Prüfung durch den Magistrat

Frist: 3 Monate bei Überweisung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 43 · 22.10.2020
TO I, TOP 40
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage K 203 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
LinkeFRAKTIONFDPBFF
Sonstige:
AfD (Ablehnung)Frankfurter (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE und FRAKTION (= Annahme), FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Ablehnung) FRANKFURTER (= Annahme)

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