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Große Mülleimer am Busbahnhof

Vorlagentyp: K
21 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Inhalt

Anregung der KAV vom 18.08.2020, K 191

Betreff: Große Mülleimer am Busbahnhof Gemäß dem Beschluss der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) der 43. öffentlichen ordentlichen Plenarsitzung vom 17.08.2020 wird die Stadtverordnetenversammlung gebeten, folgendes zu beschließen: Am Busbahnhof werden große Mülleimer in ausreichender Menge installiert.

Begründung: Die KAV begrüßt es, dass ihre Anregungen bezüglich des Frankfurter Busbahnhofes gehört und teilweise auch umgesetzt wurden. Es fehlt allerdings an großen Mülleimern. Dies wird täglich dadurch deutlich, dass die vorhandenen Mülleimer ständig überfüllt sind. Wir gehen davon aus, dass darin der Grund für die Verschmutzung der Umgegend liegt. Es liegen beispielsweise oft gebrauchte Masken und Handschuhe auf der Straße. Sobald der Vollbetrieb wiederaufgenommen wird, sollte jedoch angesichts der weiter bestehenden Pandemiegefahr verstärkt auf Hygiene geachtet werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. August 2020Sie sind hier
    KK 191Große Mülleimer am Busbahnhof
    KAV-Anregung
  2. 15. Januar 2021Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 42Große Mülleimer am BusbahnhofStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

KAnregung der KAV

Ein Vorschlag der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV). Er wird in den zuständigen Ausschüssen behandelt und kann übernommen, abgelehnt oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen werden.

  1. 1KAV bringt Anregung ein
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3ggf. Prüfung durch den Magistrat

Frist: 3 Monate bei Überweisung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 1
Sitzung 43 · 15.09.2020
TO I, TOP 56
Zur Kenntnis
Die Vorlage K 191 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUGrüneFDPBFFÖkoLinX-ARLDie ParteiU.b
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, FDP, BFF, ÖkoLinX-ARL, Die PARTEI und U.B.

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 42 · 17.09.2020
TO I, TOP 30
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage K 191 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDFDPLinkeBFFFRAKTION
Sonstige:
Frankfurter (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., BFF und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 41 · 22.09.2020
TO I, TOP 51
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage K 191 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme)

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