Große Mülleimer am Busbahnhof
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenInhalt
Anregung der KAV vom 18.08.2020, K 191
Betreff: Große Mülleimer am Busbahnhof Gemäß dem Beschluss der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) der 43. öffentlichen ordentlichen Plenarsitzung vom 17.08.2020 wird die Stadtverordnetenversammlung gebeten, folgendes zu beschließen: Am Busbahnhof werden große Mülleimer in ausreichender Menge installiert.
Begründung: Die KAV begrüßt es, dass ihre Anregungen bezüglich des Frankfurter Busbahnhofes gehört und teilweise auch umgesetzt wurden. Es fehlt allerdings an großen Mülleimern. Dies wird täglich dadurch deutlich, dass die vorhandenen Mülleimer ständig überfüllt sind. Wir gehen davon aus, dass darin der Grund für die Verschmutzung der Umgegend liegt. Es liegen beispielsweise oft gebrauchte Masken und Handschuhe auf der Straße. Sobald der Vollbetrieb wiederaufgenommen wird, sollte jedoch angesichts der weiter bestehenden Pandemiegefahr verstärkt auf Hygiene geachtet werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. August 2020Sie sind hierKK 191Große Mülleimer am BusbahnhofKAV-Anregung
- 15. Januar 2021Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 42Große Mülleimer am BusbahnhofStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV). Er wird in den zuständigen Ausschüssen behandelt und kann übernommen, abgelehnt oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen werden.
- 1KAV bringt Anregung ein
- 2Ausschüsse beraten
- 3ggf. Prüfung durch den Magistrat
Frist: 3 Monate bei Überweisung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, FDP, BFF, ÖkoLinX-ARL, Die PARTEI und U.B.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., BFF und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme)