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Pfandringe für alle öffentlichen Mülleimer

Vorlagentyp: K
22 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Inhalt

Anregung der KAV vom 14.01.2020, K 176

Betreff: Pfandringe für alle öffentlichen Mülleimer Gemäß dem Beschluss der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) der 39. öffentlichen ordentlichen Plenarsitzung vom 13.01.2020 wird die Stadtverordnetenversammlung gebeten, folgendes zu beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, sämtliche Mülleimer im öffentlichen Straßenverkehr mit Pfandringen auszustatten.

Begründung: Ein Pfandring ist ein Zusatz für öffentliche Mülleimer, zum Abstellen und Einsammeln von Pfandflaschen. Pfandflaschen und -dosen gehören nicht in den Müll, befinden sich aber dennoch dort immer wieder: jährlich circa 180 Millionen Mal in Deutschland. Bei Benutzung eines Pfandringes wird das Leergut ausdrücklich nicht in den Müllbehälter eingeworfen, sondern sichtbar an der Außenseite abgestellt, so dass z.B. auch Flaschensammler das Leergut einfacher erlangen können. Dadurch werden die hygienischen und gesundheitlichen Risiken minimiert. Neben dem sozialen Nutzen wird auch ein ökologisches Ziel erreicht: Rohstoffe aus Flaschen und Dosen werden wiederverwertet und nicht mit dem Restmüll zusammen verbrannt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Januar 2020Sie sind hier
    KK 176Pfandringe für alle öffentlichen Mülleimer
    KAV-Anregung
  2. 15. Juni 2020Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 1140Pfandringe für alle öffentlichen MülleimerStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

KAnregung der KAV

Ein Vorschlag der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV). Er wird in den zuständigen Ausschüssen behandelt und kann übernommen, abgelehnt oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen werden.

  1. 1KAV bringt Anregung ein
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3ggf. Prüfung durch den Magistrat

Frist: 3 Monate bei Überweisung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 37 · 13.02.2020
TO I, TOP 33
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage K 176 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFRAKTIONFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE. und FRAKTION (= Annahme) sowie FDP und BFF (= Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten)

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