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Endlich Nicht-EU-Bürgerinnen und -Bürger mit Respekt behandeln VII: Monitore in den Warteräumen der Ausländerbehörde

Vorlagentyp: K
21 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Inhalt

Anregung der KAV vom 20.08.2019, K 151

Betreff: Endlich Nicht-EU-Bürgerinnen und -Bürger mit Respekt behandeln VII: Monitore in den Warteräumen der Ausländerbehörde Gemäß dem Beschluss der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) der 35. öffentlichen ordentlichen Plenarsitzung vom 19.08.2019 wird die Stadtverordnetenversammlung gebeten, folgendes zu beschließen: Diese Anregung wurde ausgearbeitet zusammen mit der Johann Wolfgang-Goethe-Universität Frankfurt am Main, der University of Applied Sciences, der Städelschule, Studienkolleg sowie den Generalkonsulaten von Bosnien-Herzegowina, Indien, Thailand und Algerien. Der Magistrat wird beauftragt, Videos (analog zu den Erklärungsfilmen in Flugzeugen), bzw. Erklärungsschaubilder durch ein Präsentationsprogramm zu erstellen. Die Präsentationen, bzw. Videos sollen insbesondere die folgenden Informationen enthalten: Welche ausländerrechtlichen Angelegenheiten sind wie zu erledigen (Vorsprache, Email, Telefon, usw.)? Wie vermeide ich mehrmalige Vorsprachen? Welche Unterlagen benötigt die Ausländerbehörde? Woher bekomme ich diese? Was benötige ich zudem (z.B. Dolmetscher)? Der Magistrat wird ferner beauftragt, in den Warteräumen der Ausländerbehörde Monitore aufzustellen, auf denen diese Kurzfilme oder Präsentationen laufen sollen.

Begründung: Die noch immer langen Wartezeiten der Vorsprechenden bei der Ausländerbehörde können sinnvoll genutzt werden: Die Wartenden können über Erklärungsvideos oder -Präsentationen die notwendigsten Informationen erhalten, auf welchen Wegen sie zukünftig Wartezeiten oder gar Vorsprachen vermeiden können. Wenn diese Informationen optisch gut dargestellt werden (z.B. ähnlich den Informationsfilmen, die in Flugzeugen kurz vor einer Landung in einem fremden Land gezeigt werden), dann sind sie auch ohne große Sprachkenntnisse verständlich.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. August 2019Sie sind hier
    KK 151Endlich Nicht-EU-Bürgerinnen und -Bürger mit Respekt behandeln VII: Monitore in den Warteräumen der Ausländerbehörde
    KAV-Anregung
  2. 17. Januar 2020Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 25Endlich Nicht-EU-Bürgerinnen und -Bürger mit Respekt behandeln VII: Monitore in den Warteräumen der AusländerbehördeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

KAnregung der KAV

Ein Vorschlag der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV). Er wird in den zuständigen Ausschüssen behandelt und kann übernommen, abgelehnt oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen werden.

  1. 1KAV bringt Anregung ein
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3ggf. Prüfung durch den Magistrat

Frist: 3 Monate bei Überweisung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 33 · 23.09.2019
TO I, TOP 14
Erledigt
Die Vorlage K 151 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneBFF
Ablehnung:
AfDFDPLinkeFRAKTION
Sonstige:
Frankfurter (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen AfD und FDP (= Ablehnung) sowie LINKE. und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 36 · 26.09.2019
TO II, TOP 50
Erledigt
Die Vorlage K 151 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneBFF
Ablehnung:
AfDFDPLinkeFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen AfD und FDP (= Ablehnung) sowie LINKE., FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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