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Endlich Nicht-EU-Bürgerinnen und -Bürger mit Respekt behandeln VI: Informieren der Wartenden

Vorlagentyp: K
21 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Inhalt

Anregung der KAV vom 20.08.2019, K 150

Betreff: Endlich Nicht-EU-Bürgerinnen und -Bürger mit Respekt behandeln VI: Informieren der Wartenden Gemäß dem Beschluss der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) der 35. öffentlichen ordentlichen Plenarsitzung vom 19.08.2019 wird die Stadtverordnetenversammlung gebeten, folgendes zu beschließen: Diese Anregung wurde ausgearbeitet zusammen mit der Johann Wolfgang-Goethe-Universität Frankfurt am Main, der University of Applied Sciences, der Städelschule, Studienkolleg sowie den Generalkonsulaten von Bosnien-Herzegowina, Indien, Thailand und Algerien. Der Magistrat wird beauftragt, Informationsblätter zu erstellen, die in mehreren Sprachen, die Wartenden bei der Ausländerbehörde informieren sollen. Die Blätter informieren insbesondere über: - Alternative Möglichkeiten der Bearbeitung (Telefon, Online, usw.) - Welche Unterlagen sind unbedingt notwendig? - Was sind die Fristen? Wie lange sind die Wartezeiten?

Begründung: Die noch immer langen Wartezeiten der Vorsprechenden bei der Ausländerbehörde können sinnvoll genutzt werden: Den Wartenden werden mehrsprachige Informationsblätter ausgeteilt, die die wichtigsten Erklärungen rund um Vorsprache, Aufenthaltstitel, erforderliche Dokumente und Service enthalten. Durch diese Informationen werden zukünftige Wartezeiten oder mehrmalige Vorsprachen vermieden, da durch sie darüber aufgeklärt wird, wie eine schnelle und einmalige Vorsprache vonstattengeht. Darüber hinaus wird den Wartenden eine Lektüre zur Hand gegeben, die sinnvoll vom Warten ablenkt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. August 2019Sie sind hier
    KK 150Endlich Nicht-EU-Bürgerinnen und -Bürger mit Respekt behandeln VI: Informieren der Wartenden
    KAV-Anregung
  2. 17. Januar 2020Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 23Endlich Nicht-EU-Bürgerinnen und -Bürger mit Respekt behandeln VI: Informieren der WartendenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

KAnregung der KAV

Ein Vorschlag der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV). Er wird in den zuständigen Ausschüssen behandelt und kann übernommen, abgelehnt oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen werden.

  1. 1KAV bringt Anregung ein
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3ggf. Prüfung durch den Magistrat

Frist: 3 Monate bei Überweisung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 33 · 23.09.2019
TO I, TOP 13
Erledigt
Die Vorlage K 150 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneBFF
Ablehnung:
AfDLinkeFDPFRAKTION
Sonstige:
Frankfurter (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen AfD (= Ablehnung) sowie LINKE., FDP und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 36 · 26.09.2019
TO II, TOP 49
Erledigt
Die Vorlage K 150 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneBFF
Ablehnung:
AfDLinkeFDPFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen AfD (= Ablehnung) sowie LINKE., FDP, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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