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Endlich Nicht-EU-Bürgerinnen und -Bürger mit Respekt behandeln I: Frequently Asket Questions (FAQ) mit den essenziellen Informationen

Vorlagentyp: K
21 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Inhalt

Anregung der KAV vom 07.05.2019, K 137

Betreff: Endlich Nicht-EU-Bürgerinnen und -Bürger mit Respekt behandeln I: Frequently Asket Questions (FAQ) mit den essenziellen Informationen Gemäß dem Beschluss der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) der 33. öffentlichen ordentlichen Plenarsitzung vom 07.05.2019 wird die Stadtverordnetenversammlung gebeten, folgendes zu beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, dass die Ausländerbehörde der Stadt Frankfurt am Main kurzfristig "Frequently Asked Questions" (FAQ) auf Deutsch erstellt. Diese Anregung wurde ausgearbeitet zusammen mit der Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main, der Städelschule, Studienkolleg, der Fachhochschule Frankfurt am Main sowie den Generalkonsulaten von Bosnien-Herzegowina, Indien, Thailand und Algerien.

Begründung: Es ist tatsächlich so, dass - worauf die Ausländerbehörde immer wieder hinweist - ein Teil der Wartenden unnötigerweise dort ansteht. Der Grund dafür liegt aber auch und insbesondere in der veralteten Internetseite und dem Mangel an Informationen in mehreren Sprachen. Wir wissen, dass auf Anfrage der KAV einige dieser dringend notwendigen Informationen schließlich veröffentlicht wurden, weisen aber mit Nachdruck darauf hin, dass dies keinesfalls ausreichend ist. Es soll eine FAQ erstellt werden, die mindestens über die folgenden Punkte informiert: 1) Grund für den Termin 2) Vereinbarung des Termins 3) Tipps für die langen Wartezeiten 4) Terminwahrnehmung, pünktliches Erscheinen, notwendige Unterlagen, Dolmetscher, Gespräche mit Mitarbeiter/innen usw. 5) Nachfolgetermin Die KAV sowie Konsulate werden den Text übersetzen und verbreiten, falls es den Behörden nicht möglich sein wird.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Mai 2019Sie sind hier
    KK 137Endlich Nicht-EU-Bürgerinnen und -Bürger mit Respekt behandeln I: Frequently Asket Questions (FAQ) mit den essenziellen Informationen
    KAV-Anregung
  2. 30. September 2019Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 1902Endlich Nicht-EU-Bürgerinnen und -Bürger mit Respekt behandeln I: Frequently Asket Questions (FAQ) mit den essentiellen InformationenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

KAnregung der KAV

Ein Vorschlag der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV). Er wird in den zuständigen Ausschüssen behandelt und kann übernommen, abgelehnt oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen werden.

  1. 1KAV bringt Anregung ein
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3ggf. Prüfung durch den Magistrat

Frist: 3 Monate bei Überweisung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 31 · 24.06.2019
TO I, TOP 35
Erledigt
Die Vorlage K 137 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneBFF
Ablehnung:
AfDLinkeFDP
Sonstige:
FRAKTION (Prüfung und Berichterstattung)Frankfurter (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen AfD (= Ablehnung) sowie LINKE. und FDP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung) FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 34 · 27.06.2019
TO II, TOP 60
Erledigt
Die Vorlage K 137 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneBFF
Ablehnung:
AfDLinkeFDPFrankfurterÖkoLinX-ARLFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen AfD (= Ablehnung), LINKE., FDP, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung)

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