Frankfurt am Main für Elektrofahrzeuge attraktiver machen
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Anregung der KAV vom 23.10.2018, K 112
Betreff: Frankfurt am Main für Elektrofahrzeuge attraktiver machen Gemäß dem Beschluss der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) der 28. öffentlichen ordentlichen Plenarsitzung vom 22.10.2018 wird die Stadtverordnetenversammlung gebeten, folgendes zu beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, vor allem auf den öffentlichen Parkplätzen kostenlose Parkplätze für Elektrofahrzeuge während des Ladevorganges anzubieten. Diese Parkplätze sollen auch nur von Elektrofahrzeugen in Anspruch genommen werden können.
Begründung: Wegen des Dieselverbots ist Handeln erforderlich. Das Handelsblatt berichtete im Juni dieses Jahres, dass Deutschland in Bezug auf die E-Ladestationen noch Entwicklungsland ist. Käufer interessieren sich für Elektroautos, schrecken aber oft vor dem Kauf zurück, weil die E-Ladestationen Mangelware sind. E-Ladestationen aber werden noch zu wenig gebaut, weil angeblich nicht genügend E-Autos unterwegs sind. Dieser Kreislauf muss durch Ausbau der Ladestationen, sowie spezielle Angebote wie kostenloses Parken während des Ladevorgangs unterbrochen werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. Oktober 2018Sie sind hierKK 112Frankfurt am Main für Elektrofahrzeuge attraktiver machenKAV-Anregung
- 8. März 2019STST 560Frankfurt am Main für Elektrofahrzeuge attraktiver machenStellungnahme
- 3. April 2020Antwort des Magistrats · nach 75 WochenSTST 667Frankfurt am Main für Elektrofahrzeuge attraktiver machenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV). Er wird in den zuständigen Ausschüssen behandelt und kann übernommen, abgelehnt oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen werden.
- 1KAV bringt Anregung ein
- 2Ausschüsse beraten
- 3ggf. Prüfung durch den Magistrat
Frist: 3 Monate bei Überweisung
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen AfD (= Ablehnung) sowie LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen AfD (= Ablehnung) sowie LINKE., FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)