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Frankfurt am Main für Elektrofahrzeuge attraktiver machen

Vorlagentyp: K
75 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Anregung der KAV vom 23.10.2018, K 112

Betreff: Frankfurt am Main für Elektrofahrzeuge attraktiver machen Gemäß dem Beschluss der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) der 28. öffentlichen ordentlichen Plenarsitzung vom 22.10.2018 wird die Stadtverordnetenversammlung gebeten, folgendes zu beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, vor allem auf den öffentlichen Parkplätzen kostenlose Parkplätze für Elektrofahrzeuge während des Ladevorganges anzubieten. Diese Parkplätze sollen auch nur von Elektrofahrzeugen in Anspruch genommen werden können.

Begründung: Wegen des Dieselverbots ist Handeln erforderlich. Das Handelsblatt berichtete im Juni dieses Jahres, dass Deutschland in Bezug auf die E-Ladestationen noch Entwicklungsland ist. Käufer interessieren sich für Elektroautos, schrecken aber oft vor dem Kauf zurück, weil die E-Ladestationen Mangelware sind. E-Ladestationen aber werden noch zu wenig gebaut, weil angeblich nicht genügend E-Autos unterwegs sind. Dieser Kreislauf muss durch Ausbau der Ladestationen, sowie spezielle Angebote wie kostenloses Parken während des Ladevorgangs unterbrochen werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Oktober 2018Sie sind hier
    KK 112Frankfurt am Main für Elektrofahrzeuge attraktiver machen
    KAV-Anregung
  2. 8. März 2019STST 560Frankfurt am Main für Elektrofahrzeuge attraktiver machenStellungnahme
  3. 3. April 2020Antwort des Magistrats · nach 75 WochenSTST 667Frankfurt am Main für Elektrofahrzeuge attraktiver machenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

KAnregung der KAV

Ein Vorschlag der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV). Er wird in den zuständigen Ausschüssen behandelt und kann übernommen, abgelehnt oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen werden.

  1. 1KAV bringt Anregung ein
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3ggf. Prüfung durch den Magistrat

Frist: 3 Monate bei Überweisung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 26 · 04.12.2018
TO I, TOP 49
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage K 112 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 26 · 04.12.2018
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wirtschaft und Frauen die Beratung der Vorlage K 112 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 27 · 11.12.2018
TO I, TOP 41
Erledigt
Die Vorlage K 112 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneBFF
Ablehnung:
AfDLinkeFRAKTIONFrankfurter
Sonstige:
FDP (vereinfachtes Verfahren)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen AfD (= Ablehnung) sowie LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 29 · 13.12.2018
TO II, TOP 62
Erledigt
Die Vorlage K 112 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPBFF
Ablehnung:
AfDLinkeFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen AfD (= Ablehnung) sowie LINKE., FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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