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Gleichbehandlung aller spanisch sprechenden Kinder

Vorlagentyp: K
67 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren8 Sitzungen

Zusammenfassung

Die KAV fordert die Gleichbehandlung aller spanischsprechenden Kinder in Hessen, da viele dieser Kinder keinen herkunftssprachlichen Wahlunterricht besuchen dürfen. Eltern beschweren sich über diese Ungleichbehandlung, was auf eine mögliche Verletzung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes hindeutet. Es wird vorgeschlagen, dass die hessische Landesregierung die Kosten für den Unterricht übernimmt, um eine gerechtere Bildung zu gewährleisten.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Anregung

Die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung setzt sich in Wiesbaden für die Gleichbehandlung aller spanischsprechenden Kinder ein.

Begründung

Viele spanischsprechende Kinder dürfen keinen herkunftssprachlichen Wahlunterricht Spanisch besuchen. Und seit Jahren beschweren sich zahlreiche Eltern über die Ungleichbehandlung der Kinder und Eltern ohne spanische Staatsangehörigkeit in Frankfurt bzw. in ganz Hessen. Das würde zu einem besseren einheitlichen staatlich organisierten herkunftssprachlichen Unterricht führen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. Oktober 2022Sie sind hier
    KK 104Gleichbehandlung aller spanisch sprechenden Kinder
    KAV-Anregung
  2. 9. Februar 2024Antwort des Magistrats · nach 67 WochenSTST 345Gleichbehandlung aller spanischsprechenden KinderStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

KAnregung der KAV

Ein Vorschlag der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV). Er wird in den zuständigen Ausschüssen behandelt und kann übernommen, abgelehnt oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen werden.

  1. 1KAV bringt Anregung ein
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3ggf. Prüfung durch den Magistrat

Frist: 3 Monate bei Überweisung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf8 Beratungen
Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 13 · 05.12.2022
TO I, TOP 22
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage K 104 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDAfD
Ablehnung:
CDULinke
Enthaltung:
FRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD und AfD gegen CDU und LINKE. (= Beratung); FRAKTION (= Enthaltung)

Ausschusses für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa
Sitzung 13 · 08.12.2022
TO I, TOP 14
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage K 104 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPAfDVolt
Ablehnung:
CDULinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, AfD und Volt gegen CDU und LINKE. (= Beratung)

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 73 · 12.12.2022
TO I, TOP 6
Beraten
Die Vorlage K 104 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 14 · 23.01.2023
TO I, TOP 26
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage K 104 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Ablehnung:
CDULinke
Enthaltung:
AfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION gegen CDU und LINKE. (= Beratung); AfD (= Enthaltung)

Ausschusses für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa
Sitzung 14 · 26.01.2023
TO I, TOP 14
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage K 104 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION gegen CDU (= Beratung)

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 15 · 13.02.2023
TO I, TOP 22
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage K 104 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVoltÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt und ÖkoLinX-ELF gegen CDU (= Beratung)

Ausschusses für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa
Sitzung 15 · 23.02.2023
TO I, TOP 10
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage K 104 wird mit der Maßgabe im vereinfachten Verfahren erledigt, dass der Magistrat gebeten wird, die Forderung nach der Öffnung des spanischsprachigen Herkunftssprachlichen Unterrichts für alle hispanophonen Kinder im Rahmen des aus der Vorlage K 98/22 angeregten Runden Tisches zum Herkunftssprachlichen Unterricht mit zu adressieren. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDUBFF-BIGLinke
Enthaltung:
FRAKTION
Sonstige:
AfD (Ablehnung)ÖkoLinX-ELF (vereinfachtes Verfahren ohne Zusatz)IBF (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. (= Annahme); FRAKTION (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Ablehnung) ÖkoLinX-ELF (= vereinfachtes Verfahren ohne Zusatz) IBF (= Annahme)

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 16 · 20.03.2023
TO I, TOP 18
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage K 104 wird mit der Maßgabe im vereinfachten Verfahren erledigt, dass der Magistrat gebeten wird, die Forderung nach der Öffnung des spanischsprachigen Herkunftssprachlichen Unterrichts für alle hispanophonen Kinder im Rahmen des aus der Vorlage K 98/22 angeregten Runden Tisches zum Herkunftssprachlichen Unterricht mit zu adressieren. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDUBFF-BIGLinkeAfD
Enthaltung:
FRAKTION
Sonstige:
ÖkoLinX-ELF (vereinfachtes Verfahren)IBF (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. (= Annahme) und AfD (= Ablehnung); FRAKTION (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF (= vereinfachtes Verfahren) IBF (= Annahme)

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