Runder Tisch und Aktualisierung des aktuellen Angebotsprogramms zum Thema „Sicherheit der Kommunalpolitiker*innen mit und ohne Migrationshintergrund“ und…
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Runder Tisch und Aktualisierung des aktuellen Angebotsprogramms zum Thema „Sicherheit der Kommunalpolitiker*innen mit und ohne Migrationshintergrund“ und „Gewalt aufgrund der Ausländerfeindlichkeit, Frauenfeindlichkeit, Rassismus, Antisemitismus“
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Thema Sicherheit verfolgenAnregung
Es soll ein regelmäßiger runder Tisch und Aktualisierung des aktuellen Angebotsprogramms zum Thema "Sicherheit der Kommunalpolitiker*innen mit oder ohne Migrationshintergrund" und "Gewalt aufgrund der Ausländerfeindlichkeit, Frauenfeindlichkeit, Rassismus, Antisemitismus" mit der Dezernentin für Ordnung, Sicherheit, Brandschutz, Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlicher Zusammenhalt, Dezernentin für Klima, Umwelt und Frauen, den Sicherheitspolitischen Sprecher der Fraktionen, Vorsitzenden des Ausschusses "Personal, Sicherheit und Digitalisierung", dem Leiter der Koordinierungsstelle Anti-Rassismus, Polizei, Vertreter*innen der KAV und weiteren relevanten Akteuren stattfinden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. Juni 2022Sie sind hierKK 100Runder Tisch und Aktualisierung des aktuellen Angebotsprogramms zum Thema „Sicherheit der Kommunalpolitiker*innen mit und ohne Migrationshintergrund“ und „Gewalt aufgrund der Ausländerfeindlichkeit, Frauenfeindlichkeit, Rassismus, Antisemitismus“KAV-Anregung
- 27. Januar 2023Antwort des Magistrats · nach 31 WochenSTST 298Runder Tisch und Aktualisierung des aktuellen Angebotsprogramms zum Thema „Sicherheit der Kommunalpolitiker*innen mit und ohne Migrationshintergrund“ und „Gewalt aufgrund der Ausländerfeindlichkeit, Frauenfeindlichkeit, Rassismus, Antisemitismus“Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV). Er wird in den zuständigen Ausschüssen behandelt und kann übernommen, abgelehnt oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen werden.
- 1KAV bringt Anregung ein
- 2Ausschüsse beraten
- 3ggf. Prüfung durch den Magistrat
Frist: 3 Monate bei Überweisung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und Volt gegen LINKE. (= Annahme) sowie AfD (= Ablehnung) und ÖkoLinX-ELF (= vereinfachtes Verfahren ohne Zusatz); FRAKTION (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung) Gartenpartei (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren ohne Zusatz), LINKE. (= Annahme), AfD, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Ablehnung) sowie BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und Volt gegen LINKE. und Gartenpartei (= Annahme), AfD (= Ablehnung) und ÖkoLinX-ELF (= vereinfachtes Verfahren ohne Zusatz) sowie BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung); FRAKTION (= Enthaltung)