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Frankfurt - Diskriminierungsfreie Stadt
Vorlagentyp: KA
14 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren
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Thema Kultur verfolgenFragen an den Magistrat
- Was sind die bisherigen Ergebnisse der Antidiskriminierungsstelle unter der Auflistung der bisherigen Budgetierung und des Kostenaufwandes?
- Dabei ist insbesondere zu berichten, ob, wie und welche Daten Statistiken über die Beratungsarbeit der Antidiskriminierungsstelle und Beschwerdestelle mindestens über folgende Aufgaben gesammelt, gespeichert, bewertet und veröffentlich sind: - Information über rechtliche Ansprüche und Rechtsdurchsetzungsmöglichkeiten zum Schutz vor Benachteiligung nach dem AGG (Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz) und jenseits des AGG (Zivilrecht, Sozialrecht, Verwaltungsrecht etc.) - Vermittlung an andere Beratungsangebote - Versuch einer gütlichen Streitbeilegung zwischen den Beteiligten - Dokumentation und Erfassung der einzelnen Fälle - Sensibilisierung und Schulung von Mitarbeiter*innen der Stadtverwaltung und des Stadtkonzerns. Die Bedeutung des Antidiskriminierungsrechts ist seit Jahren im Völkerrecht, Einwanderungsrecht, Teilhabe und Bildungsrecht und im Kommunalrecht erkannt worden. In der kommunalen Rechtspolitik ist eine tiefergehende Befassung mit dieser Materie angezeigt. Zwar existiert auf Bundesebene inzwischen eine unabhängige Antidiskriminierungsstelle, die auch Informationen veröffentlicht, tatsächlich liegen aber solche Daten für Frankfurt am Main nicht vor. Als Sonderbeauftragter für Antidiskriminierung der KAV möchte ich gemeinsam mit den Akteuren der Politik, Wirtschaft und Gesellschaft die Vorurteile und Diskriminierungen beseitigen, die Bürgerinnen und Bürger wegen ihrer Ethnie, Religion, Weltanschauung, Behinderung, Alter, sexueller Orientierung oder des Geschlechts erfahren. Daher soll den Blick darauf gelenkt werden, wo die Ungleichbehandlungen entstehen. Ziele der Arbeit des Sonderbeauftragten für Antidiskriminierung der KAV sind die Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts und die systematische Gestaltung der Integration. Ein Schwerpunkt liegt dabei sicherlich auf der rassistischen Diskriminierung. Die bisherigen Erfahrungen haben gezeigt: Antidiskriminierungsarbeiten sind für ein friedliches Zusammenleben in der Stadt von elementarer Bedeutung und notwendig. Dafür ist den Rassismus zu erkennen, zu benennen und zu bekämpfen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. Juni 2023Sie sind hierKAKA 39Frankfurt - Diskriminierungsfreie StadtKAV-Anfrage
- 2. Oktober 2023Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 1977Frankfurt - Diskriminierungsfreie StadtStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
KAAnfrage der KAV
Eine schriftliche Frage der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) an den Magistrat. Die Antwort erfolgt innerhalb von drei Monaten.
- 1KAV stellt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Magistrat antwortet (3 Monate)
Frist: 3 Monate