Die Ampelanlagen zwischen dem Kino Metropolis und dem Hotel Flemings am Eschersheimer Tor werden nach den durchgeführten

Die Ampelanlagen zwischen dem Kino Metropolis und dem Hotel Flemings am Eschersheimer Tor werden nach den durchgeführten Maßnahmen aktuell ausschließlich durch Fußgängerinnen beziehungsweise Fußgänger und Fahrradfahrerinnen beziehungsweise Fahrradfahrer benutzt. Obwohl eine große Ampelanlage, die vor allem für Autos sichtbar sein sollte, mit Metallplatten verdeckt ist, funktioniert sie weiterhin in normalem Modus und verbraucht Energie.

Ich frage den Magistrat:

Ist es möglich, die komplette Ampelanlage an die aktuelle Situation anzupassen und die mit Metallplatten verdeckte Ampel abzuschalten, um die Energiekosten zu senken?

Stadtrat Stefan Majer:

Frau Stadtverordnetenvorsteherin,

meine sehr geehrten Damen und Herren,

lieber Herr Stadtverordneter Medoff!

Ich beantworte die Frage wie folgt, möchte aber vorher eine kleine Vorwarnung geben, es wird technisch: Bei der angesprochenen "großen Ampelanlage" handelt es sich um einen Signalmast der Lichtsignalanlage ET 1, der einen Kfz-Signalgeber, 4a, einen Fußgänger-Signalgeber, 24a, und einen akustischen Signalgeber, 94a, sowie einen Anforderungstaster, D94a, trägt. Der Kfz-Signalgeber, 4a, wurde im Rahmen der Maßnahme "Fahrradfreundliche Umgestaltung des Oeder Wegs" mit einer Bakelit-Blende abgedeckt. Hierdurch soll einer möglichen Verwechslungsgefahr von Signalen entgegengewirkt werden, da die Zufahrt vom Eschenheimer Tor in Richtung Oeder Weg jetzt dem Radverkehr vorbehalten ist. Bei der Gestaltung des Oeder Weges handelt es sich um eine provisorische Maßnahme, wie immer wieder erklärt. Eine auf die provisorische Maßnahme angepasste Umrüstung der Anlage ist nicht verhältnismäßig, sowohl vor dem Hintergrund von entstehenden Kosten und personellen Aufwendungen als auch im Hinblick auf energetische Einsparpotenziale. Der angesprochene Signalgeber hat einen Verbrauch von circa 0,06 Kilowatt pro Stunde, 1,44 Kilowatt pro 24 Stunden. Bei einem angenommenen Strompreis von circa 30 Cent brutto pro Kilowattstunde könnten in 24 Stunden circa 44 Cent an Energiekosten gespart werden. Um diese Einsparung zu erzielen, muss die Software der Lichtsignalanlage umgeschrieben werden. Hierfür und für den Abbau des Kfz-Signalgebers entstünden Kosten in Höhe von circa 800 Euro brutto. Im Rahmen des endgültigen Umbaus wird die Anpassung der Lichtsignalanlage auf jeden Fall erfolgen.

Ich habe ein bisschen im Kopf gerechnet und bin dazu gekommen, dass wir so zwischen 1.500 und 2.000 Jahre bräuchten, damit sich das amortisiert. Das ist ein bisschen lange.

(Beifall)

Stadtverordnetenvorsteherin

Hilime Arslaner:

Es gibt eine Zusatzfrage vom Fragesteller Herrn Medoff. Bitte!

Stadtverordneter Jumas Medoff, IBF:

(Zusatzfrage)

Herr Stadtrat, vielen Dank für diese sehr ausführlichen Ausführungen! Es wäre natürlich toll, wenn wir es ausdrucken würden - schwarzweiß natürlich - und an der Ampelanlage platzieren, damit die interessierten Bürgerinnen und Bürger sich das einmal anschauen.

Die Frage lautet: Diese Metallplatten und die Umrüstung haben Geld gekostet. Kennen Sie zufällig die entstandenen Kosten? Es sind mehrere Ampelanlagen, und zwei Meter weiter gibt es eine weitere Ampelanlage, die eigentlich diese vier Ampelanlagen ersetzen könnte.

Stadtrat Stefan Majer:

(fortfahrend)

Herr Medoff, wir haben eine ganze Reihe solcher Stellen. Wo wir provisorische Änderungen oder zeitlich befristete Änderungen haben, decken wir in dieser Art Lichtsignalanlagen ab. Das ist ein in der gesamten Stadt routinemäßig geübtes Verfahren. Wir werden erst dann, das ist die Verabredung zum Oeder Weg, eine provisorische Umgestaltung haben, wenn wir eine wissenschaftliche Auswertung und dann eine finale Entscheidung haben, ob wir das wirklich ändern. Deswegen ist das die entscheidende Auskunft. Wir sollten nicht jetzt eine Ausgabe tätigen mit einem minimalen Nutzen, wenn wir zugesagt haben, dass es provisorisch ist. Das wäre nicht konsequent.

Stadtverordnetenvorsteherin

Hilime Arslaner:

Es gibt eine weitere Zusatzfrage von Herrn Stadtverordneten Dr. Langner. Bitte!

Stadtverordneter Dr. Julian Langner, FDP:

(Zusatzfrage)

Es gibt noch ein paar Ampelanlagen mehr auf dem Oeder Weg, und gerade die zum Grüneburgweg kann ich überhaupt nicht mehr nachvollziehen, warum die noch als Ampelanlage unterwegs ist. Die wird natürlich die entsprechenden Kosten einbringen, weil die Strafzettel, die dort verteilt werden, wahrscheinlich gigantisch sind, weil man da ja sogar Polizei abstellen kann, um diese Ampel zu bewachen, was wir ansonsten nicht hinkriegen.

(Zurufe)

Nein, das war die Landespolizei. Ich weiß es aus Erfahrung.

Insofern ist für mich die Frage: Warum ist die Ampel am Grüneburgweg denn nicht abgedeckt? Denn die könnte ohne Weiteres abgedeckt werden, ohne dass irgendein Problem entsteht.

Stadtrat Stefan Majer:

(fortfahrend)

Herr Dr. Langner, ich habe in den vergangenen Monaten eine Vielzahl von Anfragen genau dazu erhalten, warum die eine Ampel weiter in Betrieb sein muss und die andere abgedeckt wird. Ich würde Ihre Frage mitnehmen und sie dem Straßenverkehrsamt stellen, weil die dort strikt als nachgeordneter Landesbehörde sehr darauf angewiesen sind und dann auch die Straßenverkehrsordnung ganz präzise umzusetzen. Das ist manchmal ziemlich kompliziert. Ich nehme Ihre Frage auf und stelle Ihnen dann die Antwort zur Verfügung. Ich gestehe, ich bin selbst gespannt darauf.