In der Neuen Mainzer Straße befindet sich zwischen Junghofstraße und Hochstraße ein langgestreckter Taxihalteplatz, der

Frage vom 04.11.2008, F 855

In der Neuen Mainzer Straße befindet sich zwischen Junghofstraße und Hochstraße ein langgestreckter Taxihalteplatz, der zwischen 7.00 Uhr und 20.00 Uhr zum Parken mit Parkschein freigegeben ist. Eine nicht einfach zu verstehende Beschilderung weist auf die temporäre Parkplatznutzung hin.

Ich frage den Magistrat:

Wird der Taxihalteplatz in dieser Länge benötigt, und könnte nicht stattdessen auf einem Teil ganztägig Parken zugelassen werden?

Antwort des Magistrats:

Stadtrat Lutz Sikorski:

Herr Stadtverordneter Holtz!

In dem Abschnitt zwischen Junghofstraße und dem Bürohaus Alte Oper ist bereits heute das Parken ganztägig zugelassen. Zwischen 9.00 Uhr und 20.00 Uhr gilt das Parken mit Parkschein, in der verbleibenden Zeit kann kostenlos geparkt werden. Der weitere Straßenabschnitt wird ab 20.00 Uhr als Taxihalteplatz benötigt, da der ganztägige Taxiplatz auf der anderen Seite des Fußgängerüberweges zwischen Opernplatz und Freßgass’ abends bei Weitem nicht ausreicht.

Stellvertretende

Stadtverordnetenvorsteherin

Dr. Renate Wolter-Brandecker:

Es gibt eine Zusatzfrage von Herrn Stadtverordneten Holtz.

Stadtverordneter Wolff Holtz, CDU:

(Zusatzfrage)

Das sind alles bekannte Tatsachen. Trotzdem war die Frage, ob von dem Taxihalteplatz in der Neuen Mainzer Straße, der insgesamt über hundert Meter lang ist, nicht ein Teil ganztägig für Bürger zum Parken freigegeben werden kann, und nur ein kleiner Teil vorne als Taxistand beibehalten werden könnte.

(Zurufe)

Wozu braucht man so viele Taxistände? Die ganze Stadt ist voll, und auf einem 100 Meter langen Taxistand stehen maximal vier Taxis im Laufe eines Abends …

Stadtrat Lutz Sikorski:

(fortfahrend)

Herr Kollege, reden Sie mit ihm oder reden Sie mit mir?

Stellvertretende

Stadtverordnetenvorsteherin

Dr. Renate Wolter-Brandecker:

Ich glaube, Herr Stadtrat Sikorski hat die Frage verstanden und möchte auch gerne antworten.

Stadtrat Lutz Sikorski:

(fortfahrend)

Nein, ich habe nichts dagegen, wenn die Jungs miteinander reden. Das ist doch okay.

(Beifall, Heiterkeit)

Also Herr Kollege, ab 20.00 Uhr brauchen wir den Taxihalteplatz. Ich finde es jetzt auch nicht so übermäßig kompliziert, ein Schild zu erkennen: Ab 20.00 Uhr Taxihalteplatz. Das ist für den normalen Autofahrer eigentlich verständlich.

Stellvertretende

Stadtverordnetenvorsteherin

Dr. Renate Wolter-Brandecker:

Herr Holtz ist immer noch nicht zufrieden. Eine weitere Zusatzfrage kommt von Herrn Holtz.

Stadtverordneter Wolff Holtz, CDU:

(Zusatzfrage)

Wir hatten schon einmal einen Termin, und wir hatten vorhin schon kurz geredet, vielleicht können wir nachher einmal hingehen. Ich glaube nicht, dass ein über 100 Meter langer Taxihalteplatz an dieser Stelle benötigt wird. Ich glaube, da besteht einfach Handlungsbedarf. Außerdem ist die Beschilderung durchaus schwer zu verstehen, da sie absolut unübersichtlich ist.

Stellvertretende

Stadtverordnetenvorsteherin

Dr. Renate Wolter-Brandecker:

Ihre Frage Herr Holtz!

Stadtverordneter Wolff Holtz, CDU:

(fortfahrend)

Die Frage lautet: Kann das vielleicht verbessert werden, und kann auch auf dem Parkscheinautomaten darauf hingewiesen werden?

Stadtrat Lutz Sikorski:

(fortfahrend)

Ich treffe mich unwahrscheinlich gerne mit Ihnen in der Frankfurter Innenstadt. Ja, das nimmt langsam gute Formen an. Wir können auch gerne einmal abends nach 20.00 Uhr hingehen, und dann zählen wir gemeinsam, wie viele Taxis dort parken. Herr Holtz, aber darüber hinaus noch einmal: Es ist für jeden Autofahrer verständlich, hier kann man parken, und ab 20.00 Uhr darf man nicht mehr parken. Das ist bundesweit und europaweit Regel. Dass wir jetzt deshalb ausgerechnet rund um die Freßgass’ mit den Autofahrern besondere Schwierigkeiten haben sollen, wäre mir neu.

(Zurufe)

Antragstellende Person(en): Stadtv. Wolff Holtz