Nachdem die Umgestaltung des Platzes an der Hauptwache bedauerlicherweise seit vielen Jahren nicht angegangen wurde, sch

Frage vom 09.11.2017, F 841 Nachdem die Umgestaltung des Platzes an der Hauptwache bedauerlicherweise seit vielen Jahren nicht angegangen wurde, scheint sich die neue Koalition im Römer dieses Themas endlich annehmen zu wollen. Im Koalitionsvertrag steht hierzu unter anderem: "Wir werden im ersten Halbjahr 2017 einen städtebaulichen Wettbewerb zur Neugestaltung des Platzes 'An der Hauptwache' ausschreiben. Es sollen sowohl Vorschläge mit Erhalt des breiten Zuganges als auch mit dessen Schließung erarbeitet werden."

Ich frage den Magistrat: Wie ist der aktuelle Sachstand bei diesem Thema, und wann ist mit den Ergebnissen des städtebaulichen Wettbewerbes zu rechnen?

Antwort des Magistrats: Stadtrat Klaus Oesterling: Der städtebauliche Wettbewerb wird durch das Planungsdezernat, das hier federführend ist, vorbereitet, und bis zu diesem Zeitpunkt durchgeführt. Die Stadtverordnetenversammlung hat dann selbstverständlich die Möglichkeit, bei einer solch zentralen Frage wie der Gestaltung eines zentralen Platzes in dieser Stadt, ausführlich und auch mit der Öffentlichkeit zu diskutieren. Am Ende dieses Prozesses wird dann ein Beschluss stehen. Da ich nicht über die Fähigkeit zur Prognose verfüge, jedenfalls nicht bei so schwierigen Themen, vermag ich angesichts der Problematik, dass über die weitere Öffnung des Platzes an der Hauptwache oder die Schließung, die seit Jahrzehnten kontrovers diskutiert wird, nicht vorauszusehen, wann dieser Diskussionsprozess zum Abschluss kommt. Ich kann Ihnen nur sagen, dass die VGF relativ zeitnah mit der Erneuerung der unterirdischen Anlagen, was die Technik betrifft, beginnen wird, denn diese Anlagen sind 1968 eröffnet worden, sie stammen also konstruktiv aus den Jahren 1964, 1965, 1968, und das ist jetzt ein halbes Jahrhundert her, sodass diese Anlagen - ich hatte die Gelegenheit, mich einmal durchführen zu lassen, nachdem ich Dezernent geworden bin, alleine würde man sich dort verlaufen - dringend sanierungsbedürftig sind. Es besteht Übereinstimmung, dass während der Wettbewerb durchgeführt wird, zunächst durch die VGF die technischen Anlagen im Untergrund, wenn ich das so sagen darf, erneuert werden. Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Herr Oesterling, ich habe Ihnen technische Hilfe dort im Glashalter zur Verfügung stellen lassen. Stadtrat Klaus Oesterling: (fortfahrend) Danke, ich habe ein Bonbon.

(Heiterkeit) Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Gut, denn wir wollen ja nicht, dass der Magistrat in Schwierigkeiten steckt. Die erste Zusatzfrage kommt von Frau Tafel-Stein. Bitte! Stadtverordnete Elke Tafel-Stein, FDP: (Zusatzfrage) Herr Oesterling, wie ich Sie kenne, muss Ihnen die Antwort persönlichen und körperlichen Schmerz bereitet haben. Stadtrat Klaus Oesterling: (fortfahrend) Nein, das war mein trockener Hals. Stadtverordnete Elke Tafel-Stein, FDP: (fortfahrend) Das war ja auch eine Frage, auf die man lieber überhaupt nicht antwortet. Ich frage: Warum erfolgt, wenn ich nach dem städtebaulichen Wettbewerb frage, der ja eindeutig in den Händen des Planungsamtes liegt, keine Antwort beziehungsweise die Antwort nicht durch den zuständigen Dezernenten? Stadtrat Klaus Oesterling: (fortfahrend) Das weiß ich jetzt auch nicht. Die Zuteilung ist halt durch den Magistrat, durch das Hauptamt, durch den Oberbürgermeister geschehen. Vermutlich aus der guten Absicht heraus, dass das gesamte Bauwerk mutmaßlich im Eigentum der VGF ist. Ich habe allerdings gelernt, dass das nicht unbedingt stimmt, sondern einige Teile gehören dem Liegenschaftsamt. Also herauszukriegen, was bei diesem Baugebiet wem gehört, ist eine Wissenschaft für sich. Soweit nehme ich Ihre Nachfrage zur Kenntnis, aber ich kann Ihnen keine andere Antwort geben. Tut mir leid, Elke.

(Heiterkeit) Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die zweite Zusatzfrage kommt von Herrn Stadtverordneten Baier von der GRÜNEN-Fraktion. Bitte! Stadtverordneter Ulrich Baier, GRÜNE: (Zusatzfrage) Wenn ich mich richtig erinnere, gab es in den letzten 20 bis 30 Jahren immer wieder die Nachricht, dass die VGF nicht weiß, welche Leitungen sich im Boden befinden. Wie kommen Sie zu der Aussage, dass in absehbarer Zeit die VGF weiß, was unter dem Boden liegt? Stadtrat Klaus Oesterling: (fortfahrend) Ich kann mich den Bemerkungen zu Beginn der Fragestunde anschließen. Es gehört zu den Mysterien unserer Zeit, dass manchmal in dieser Stadt niemand weiß, wofür er zuständig ist, aber trotzdem passiert etwas. Insofern steht das ja nicht im Widerspruch. (Beifall, Heiterkeit) Antragstellende Person(en): Stadtv. Elke Tafel-Stein