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Ende April ist es Presseberichten zufolge zu einem äußerst befremdlichen antisemitischen Zwischenfall in Frankfurt gekom

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Frage vom 16.05.2006, F 7

Ende April ist es Presseberichten zufolge zu einem äußerst befremdlichen antisemitischen Zwischenfall in Frankfurt gekommen. Eine zu Besuch in der Stadt weilende Schülergruppe aus Meißen in Sachsen wurde bei der von einem Rabbiner geführten Besichtigung der Gedenktäfelchen für die ermordeten jüdischen Frankfurter seitens einer Gruppe Jugendlicher mit Beschimpfungen wie "Scheißjuden" attackiert. Diese Jugendlichen hatten offenbar einen arabisch-moslemischen Migrationshintergrund und beendeten ihre Störung mit Parolen wie "Allah ist groß".

Ich frage den Magistrat:

Wurde vonseiten der Stadt nach dieser antisemitischen Provokation Kontakt zu der Schülergruppe aus Meißen aufgenommen?

Antwort des Magistrats:

Stadträtin Jutta Ebeling:

Meine Damen und Herren,

Herr Stadtverordneter Hübner!

Dem Dezernat für Bildung, Umwelt und Frauen ist der beschämende Vorfall durch Presseberichte zur Kenntnis gelangt. Im Rahmen einer Projektwoche hatten die Schülerinnen und Schüler das Thema "Jüdisches Leben nach 1945" gewählt und waren nach Frankfurt am Main gekommen, um die Jüdische Gemeinde zu besuchen.

Mein Dezernat hat sowohl mit dem Rabbiner, der die Schülergruppe durch die Gedenkstätte führte, wie auch mit der Klassenlehrerin Kontakt aufgenommen und Bedauern über diesen beschämenden Vorfall zum Ausdruck gebracht. Nach den Worten der Lehrerin waren die Schülerinnen und Schüler - es handelte sich um Gymnasiasten aus einem Internat - überrascht und - ich zitiere - "gerührt“ über die Anteilnahme, die ihnen nach dem Vorfall zuteil wurde. Sie fühlten sich in Frankfurt gut aufgehoben und werden die Stadt Frankfurt gerne wieder besuchen.

Salomon Korn, der Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde in Frankfurt am Main, spricht gegenüber der Frankfurter Rundschau, die das mit Recht öffentlich gemacht hat, von einem Einzelfall. Der Vorfall sei keineswegs charakteristisch für Frankfurter Verhältnisse. Wir müssen gemeinsam alles tun, damit dies auch so bleibt.

Bezüglich der in den Presseberichten aufgezeigten Probleme mit der Verschmutzung des Börneplatzes hat der Magistrat umgehend reagiert und die FES aufgefordert, hier besonders tätig zu werden und ein besonderes Augenmerk auf die Reinigung des Börneplatzes zu richten, was auch erfolgt.

Stellvertretende

Stadtverordnetenvorsteherin

Dr. Renate Wolter-Brandecker:

Es gibt eine Zusatzfrage von Herrn Hübner. Bitte sehr!

Stadtverordneter Wolfgang Hübner, BFF:

(Zusatzfrage)

Ist inzwischen etwas bekannt über diejenigen, die diese Störung verursacht haben? Sind sie namentlich kenntlich gemacht worden?

Stadträtin Jutta Ebeling:

(fortfahrend)

Nein. Meines Wissens nach gibt es eine Anzeige gegen unbekannt, insofern sind die Jugendlichen namentlich nicht bekannt. Wichtiger als den Kontakt zu der Schülergruppe herzustellen, fände ich es, den Kontakt zu diesen Jugendlichen zu suchen, aber dafür müssten sie erst einmal bekannt sein.

Antragsteller/innen: Stadtv. Wolfgang Hübner

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 16. Mai 2006 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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