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Frage vom 14.10.2003, F 756
Seit etlichen Jahren bereits stehen die einstmals prächtigen Gründerzeithäuser der Kaiserstraße 75 bis 77 leer. Zur Straßenfront hin abgesperrt und in hässlichster Weise verrammelt, an den Rückseiten bereits stark verfallend und von Ratten bevölkert, sind diese Häuser, zumal für die vielen vom Bahnhof stadteinwärts strebenden Besucher, ein Schandfleck unserer Stadt.
Ich frage den Magistrat:
Wie lange soll dieser Missstand noch geduldet werden - bis zum Einsturz der Häuser?
Antwort des Magistrats:
Stadtrat Edwin Schwarz:
Herr Stadtverordnetenvorsteher,
meine sehr verehrten Damen und Herren!
Herr Stadtverordneter Hübner, ich beantworte Ihre Frage wie folgt: Bei den genannten Immobilien handelt es sich um eine Nachlassschaft aus dem Zusammenbruch der Dr. Jürgen Schneider AG. Den derzeitigen Eigentümern ist es bisher, trotz intensiver Bemühungen und mit nachhaltiger Unterstützung und Förderung des Magistrats, nicht gelungen, Erwerbs- und Nutzungsinteressenten zu finden. In der jüngeren Vergangenheit geführte, viel versprechende Gespräche über ein denkmalgerechtes Sanierungs- und Nutzungskonzept konnten, insbesondere vor dem Hintergrund der derzeitigen Wirtschaftslage, nicht in die Realität umgesetzt werden. Nach wie vor sind jedoch sowohl die Eigentümer als auch der Magistrat bestrebt, diesen städtebaulichen Missstand zu beheben. In der Zwischenzeit werden die Liegenschaften überprüft, um eventuellen Gefährdungen zeitnah begegnen zu können.
Stellvertretender
Stadtverordnetenvorsteher
Volker Stein:
Es gibt eine Zusatzfrage von Herrn Stadtverordneten Sikorski. Bitte!
Stadtverordneter Lutz Sikorski, GRÜNE:
(Zusatzfrage)
Herr Stadtrat, die jetzigen Eigentümer - so nehme ich an - werden ein Teil vom Bankenkonsortium sein, es sind Banken und keine Privatleute. Wenn Sie sagen, dass es den Banken bisher nicht gelungen sei, ein Nutzungskonzept oder einen Nachmieter zu finden, dann hat es vielleicht etwas mit den Wertvorstellungen der Banken zu tun, die dazu führen, dass diese Häuser langsam vergammeln und wirklich ein Schandfleck sind. Vielleicht wäre es im Interesse der Stadt, auf die Banken hinzuwirken, dass deren Nutzungsinteresse nicht nur im Verwertungsinteresse der Banken steht, sondern auch mit der besten Adresse der Stadt Frankfurt.
Stadtrat Edwin Schwarz:
(fortfahrend)
Herr Sikorski, ich kann Ihnen in keinster Weise widersprechen. Sie können davon ausgehen, dass die Mitarbeiter des Stadtplanungsamtes zahlreiche Gespräche in dieser Angelegenheit geführt haben. Wir selbst, ohne die Verhandlungen jetzt im Einzelnen wiederzugeben, haben über Nutzungsartenveränderungen, Befreiungen, Zuschüsse und über alles verhandelt. Gleichwohl ist es der Bank auch mit unserer Hilfe nicht gelungen, diese Objekte, die in der Tat ein Schandfleck in der Kaiserstraße sind, einer wirtschaftlichen Nutzung zuzuführen. Das hat - dies habe ich auch gesagt - ein bisschen mit der Wirtschaftslage zu tun. Wir bleiben im Gespräch und hoffen, dass es bald gelingen möge, dort eine Nutzung zu finden, die Ihre Zustimmung findet, die im Interesse der Stadt und der Besucher ist und dass dieser Schandfleck wegkommt. Aber wir sind nicht die Eigentümer. Wir können niemanden zwingen, Dinge zu tun, die man nicht tun will. Ich bedauere das, aber es ist so.
Antragsteller/innen: Stadtv. Wolfgang Hübner
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 14. Oktober 2003 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.