Die Vertrauensleute des Frankfurter Bürgerbegehrens „Rettet das Schauspielhaus“ haben vor Gericht Klage gegen die Ablehn

Vorlagentyp: FErstellt: 05.05.2022Aktualisiert: 10.05.2022

Stadtplanung Kultur

Vorlage

Idee

Willy-Brandt-Platz

Zusammenfassung

Die Vertrauensleute des Bürgerbegehrens "Rettet das Schauspielhaus" haben Klage eingereicht, um die Ablehnung eines Bürgerentscheids anzufechten. Sie argumentieren, dass die Stadt keine unumkehrbaren Maßnahmen ergreifen darf, die den Erfolg des Bürgerentscheids gefährden könnten. Die Klage könnte den Zeitplan für den Neubau der Bühnen beeinflussen.

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Frage an den Magistrat

Die Vertrauensleute des Frankfurter Bürgerbegehrens "Rettet das Schauspielhaus" haben vor Gericht Klage gegen die Ablehnung eines Bürgerentscheids zur Zukunft des Theatergebäudes am Willy-Brandt-Platz eingereicht. Die Aktionsgemeinschaft Schauspielhaus geht davon aus, dass diese Klage eine Art Sperrwirkung entfaltet. Die Stadt dürfe nach ihren Angaben nun keinerlei unumkehrbare planerische oder gar bauliche Maßnahmen umsetzen, welche einem möglichen Erfolg des Bürgerentscheids entgegenstünden. Ich frage den Magistrat: Trifft diese Einschätzung zu, und was würde dies für den Zeitplan hinsichtlich eines Neubaus der Bühnen bedeuten?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

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FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.