Der Bretterzaun um die Mainova-Baustelle nimmt unnötigerweise eine große Grünfläche in der Bockenheimer Anlage in Anspru
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Frage vom 22.04.2008, F 692
Der Bretterzaun um die Mainova-Baustelle nimmt unnötigerweise eine große Grünfläche in der Bockenheimer Anlage in Anspruch, die der Öffentlichkeit zum Flanieren und Regenieren gehört. Auf einem kleinen Aushang am Zaun steht, dass die Baustelle lange drei Jahre dauern wird.
Ich frage den Magistrat:
Kann der Bauzaun so zurückgenommen werden, dass er dem jeweiligen Baufortschritt angepasst wird?
Antwort des Magistrats:
Es liegt in der Verantwortung des Bauherrn beziehungsweise der Bauleitung, die Baustelle so einzurichten und zu sichern, dass die Baumaßnahme ohne Gefahren ausgeführt werden kann, vgl. § 10 Hessische Bauordnung. Handlungsbedarf seitens der Bauaufsicht besteht lediglich bei einer Gefahr, Beispiel: Bauzaun nicht standsicher. Sonstige Maßgaben können nicht vorgegeben werden, da der Ablauf des Baustellenbetriebes ebenfalls in der Eigenverantwortung von Bauherrschaft und Bauleitung liegt.
Nach Angaben des Bauherrn, Mainova AG, musste durch die notwendigen Baumfäll- und Rodungsarbeiten die Parkanlage großzügig abgesperrt werden. Zum Schutze der Parkbesucher wurde deshalb nach Abstimmung mit dem Grünflächenamt der Bauzaun neben der Treppenanlage errichtet.
Im öffentlichen Verkehrsbereich wird der Bauzaun den Erfordernissen der Bauarbeiten angepasst, um die Beeinflussung von Verkehr, Anliegern und Besuchern so gering wie möglich zu halten. Mit Beginn der Hauptbaumaßnahme "Neubau Umspannwerk Hochstraße“ wird eine Anpassung der Baustelleneinrichtung durch eine Vergrößerung in Richtung Hotel Hilton notwendig werden.
Antragstellende Person(en): Stadtv. Gisela Becker
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 22. April 2008 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.