Das am östlichen Bereich des Buchrainplatzes verlaufende baustellenbedingte Fußwegprovisorium von der Offenbacher Landst

Frage vom 09.11.2012, F 646 Das am östlichen Bereich des Buchrainplatzes verlaufende baustellenbedingte Fußwegprovisorium von der Offenbacher Landstraße hin zur Wasserhofstraße und entlang des Bürgerhauses birgt für Passanten ein hohes Gefahrenpotenzial. Unter anderem sind ungesicherte Luftschächte an den Häuserwänden insbesondere bei Dämmerung oder in den Nachtstunden gefährliche Stolperfallen. Auch wenn die derzeitige Situation der nicht abgeschlossenen Platzumgestaltung geschuldet ist, so stellt sich doch die Frage nach der Verkehrssicherungspflicht. Daher frage ich den Magistrat: Wer hat aus Sicht des Magistrats in diesem Bereich die Verkehrssicherungspflicht, und welche Maßnahmen ergreift der Magistrat, um die Sicherheit der Bürger zu gewährleisten?

Antwort des Magistrats: Mit der Baumaßnahme zur Umgestaltung des Buchrainplatzes wurde die Baufirma Jean Bratengeier mbH beauftragt. Für die Dauer des Bauvertrages wurde damit die Verkehrssicherungspflicht für die gesamte Baufläche rechtlich an diese Baufirma übertragen. Die ordnungsgemäße Ausübung der Verkehrssicherungspflicht wird regelmäßig von einem vom Magistrat beauftragten Sicherheits- und Gefahrenkoordinator überwacht, erforderliche Nachbesserungen gegebenenfalls sofort veranlasst. Dabei ergaben sich hinsichtlich der Lichtschächte bisher keine Beanstandungen. Unfälle im Zusammenhang mit den Lichtschächten sind bisher nicht bekannt. Antragstellende Person(en): Stadtv. Elke Tafel-Stein