Die Stadtverordnetenversammlung hat im März 2005 den Bau eines Aufzuges für die UBahn-Station Alte Oper am Westrand des

Frage vom 10.07.2006, F 50

Die Stadtverordnetenversammlung hat im März 2005 den Bau eines Aufzuges für die U-Bahn-Station Alte Oper am Westrand des Opernplatzes beschlossen. Eine von mehreren Vorgaben war, unter Beachtung der besonderen städtebaulichen Bedeutung des Platzes den Aufzugsaufbau zum Beispiel durch einen gläsernen Baukörper optisch so gefällig und zurückhaltend wie möglich zu gestalten. Ein 1:1 Modell sollte vor Ort vorgestellt werden.

Ich frage den Magistrat:

Wie weit sind die Planungen für den Bau des Aufzugs mittlerweile fortgeschritten?

Antwort des Magistrats:

Stadtrat Franz Zimmermann:

Herr Stadtverordnetenvorsteher,

meine Damen und Herren,

sehr geehrter Herr Heuser!

Ich war erschrocken, als ich von der VGF hörte, dieses Modell solle 30.000 bis 35.000 Euro kosten. Deswegen habe ich angeordnet, dass den Stadtverordneten zunächst eine Alternative vorgelegt wird. Somit beantworte ich Ihre Frage wie folgt: Anstelle des geforderten 1:1 Modells, das nach Angaben der VGF Kosten von rund 30.000 Euro netto verursacht hätte, wurde inzwischen eine Computersimulation gefertigt. Diese Computersimulation wird noch durch eine Alternative ergänzt, denn Sie sollen im Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau eine Auswahl haben. Die Kosten hierfür betrugen lediglich 3.770 Euro. Sobald die magistratsinterne Meinungsbildung zu der Aufzugsplanung abgeschlossen ist, kann die Simulation den Stadtverordneten vorgestellt werden, und die Dinge können dann ihren Lauf nehmen. Stellvertretender

Stadtverordnetenvorsteher

Volker Stein:

Herr Stadtverordneter Heuser hat eine Zusatzfrage. Bitte sehr!

Stadtverordneter Helmut Heuser, CDU:

(Zusatzfrage)

Herr Stadtrat, Sie sind sicherlich mit mir einer Meinung, dass am Opernplatz dringend Abhilfe geboten ist. Er ist einer der wichtigsten Plätze in dieser Stadt, wenn nicht der wichtigste. Wir haben bei der U-Bahn-Station keine Barrierefreiheit. Ich wollte das noch einmal erwähnt haben, bevor ich Sie frage, ob Sie denn einigermaßen verlässlich abschätzen können, wann die Meinungsbildung im Magistrat abgeschlossen ist? Denn auch der Magistrat wird letztendlich großes Interesse daran haben, dass alle Bürger unserer Stadt, auch die Behinderten und die Mobilitätseingeschränkten, dort die U-Bahn-Station benutzen können.

Stadtrat Franz Zimmermann:

(fortfahrend)

Ich vermag Ihre Zusatzfrage soweit zu beantworten, dass Sie damit rechnen können, im September einen Vorschlag des Magistrats zu erhalten. Den weiteren Verlauf bestimmen Sie selbst. Ich möchte Ihnen allen aber noch die klare Aussage des Magistrats machen: Wir halten die Notwendigkeit eines Behindertenaufzuges an dieser Stelle für gegeben, und Sie wissen, wir sind bereits im Bau an der Station Holzhausenstraße, danach folgt der Grüneburgweg. Aber mit dem gleichen Gewicht sollten wir darauf achten, dass hier insbesondere am Opernplatz Rücksicht auf das städtebauliche Bild genommen wird.

Stellvertretender

Stadtverordnetenvorsteher

Volker Stein:

Herr Stadtverordneter Baier von der Fraktion der GRÜNEN hat eine Zusatzfrage.

Stadtverordneter Ulrich Baier, GRÜNE:

(Zusatzfrage)

Die Geschichte dieses Aufzuges ist eine unendlich lange Geschichte. Sie haben gerade eingeleitet, dieser Preis von 35.000 Euro habe Sie jäh erschreckt. War das vorher nicht absehbar?

Stadtrat Franz Zimmermann:

(fortfahrend)

Herr Baier, ich weiß nicht, ob die Stadtverordneten, die diesen Beschluss gefasst haben, sich darüber Gedanken gemacht haben. Wir haben dann die Kosten festgestellt.

Antragsteller/innen: Stadtv. Helmut Alexander Heuser