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Frage vom 25.05.2012, F 456 In Frankfurt finden alljährlich Filmfestivals statt, so zum Beispiel das Lichter Filmfest, Nippon Connection für den japanischen Film, das Internationale Lucas Kinderfilmfestival und viele mehr. Obwohl oder gerade weil die Stadt Frankfurt kein starker Film- und Medienstandort im bundesweiten Vergleich ist, hat sich über die Jahre eine Vielzahl von Festivals mit unterschiedlichsten Schwerpunkten etabliert. Spielstätte ist neben dem Filmmuseum und verschiedenen Kinos auch das CineStar Metropolis am Eschenheimer Tor. Dabei nutzten die Filmfestivals dort ein Kontingent der ehemaligen Saalbau GmbH, das aber demnächst auslaufen soll.
Ich frage den Magistrat: Wann wird dieses für die Festivalmacher kostengünstige Kontingent auslaufen?
Antwort des Magistrats: Sehr geehrter Frau Stadtverordnetenvorsteherin, sehr geehrter Herr Stadtverordneter Dr. Dürbeck, dieses Sachleistungskontingent der ehemaligen Saalbau GmbH - durch Verschmelzung auf die ABG Frankfurt Holding übergegangen - ist voraussichtlich in etwas mehr als siebeneinhalb Jahren aufgebraucht. Die Erbbauberechtigten haben 1996 nicht nur den Erbbauzins in einer Summe bezahlt, sondern auch neun Millionen DM als Sachleistungen zugesichert. In einem Nachtragsvertrag wurde im Jahre 2006 einvernehmlich zwischen den Parteien festgestellt, dass noch Sachleistungen in Höhe von 4,2 Millionen Euro zu erbringen seien und zwar jährlich im Wert von netto 260.000,00 Euro zuzüglich gültiger gesetzlicher Mehrwertsteuer, also zurzeit brutto 309.400 Euro. Von Anfang 2006 reicht das Sachleistungskontingent bei gleichbleibender Mehrwertsteuerhöhe 13,57 Jahre, also bis in das Jahr 2019 hinein. Antragstellende Person(en): Stadtv. Dr. Thomas Dürbeck
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 25. Mai 2012 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.