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Frage vom 05.11.2002, F 449
Am 30.08.2001 hat die Stadtverordnetenversammlung beschlossen, dass die Stadtbücherei Bockenheim Schilder bekommt, die auf ihren Standort hinweisen.
Ich frage den Magistrat:
Wie lange dauert noch die Umsetzung dieses Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung?
Antwort des Magistrats:
Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung beinhaltet Schilder in den Durchgängen von der Leipziger Straße, der Adalbertstraße und der Landgrafenstraße, sowie einen Wegweiser in der U-Bahn-Station Bockenheimer Warte. Zunächst war zu ermitteln, wer die Eigentümer der betroffenen Liegenschaften sind, um festzustellen, ob überhaupt und unter welchen Bedingungen Hinweisschilder montiert werden können. Die Kosten der Maßnahme für Layout, Herstellung und Montage betragen ca. 1.000 Euro zuzüglich laufender Mietkosten für die Häuserwände als Hinweisträger, deren Bezifferung durch die Vermieter noch ausstehen.
Im Haushaltsjahr 2001 konnte die Beschilderung nicht umgesetzt werden, da Mittel im Bereich des Bauunterhaltungsetats und allgemeiner Geschäftsausgaben nicht mehr zur Verfügung standen.
Aufgrund der vorläufigen Haushaltsführung nach § 99 HGO im Haushaltsjahr 2002, waren die Ausgaben auf 80 Prozent der Ansätze des vorausgegangenen Haushaltsjahres beschränkt. Darüber hinaus durften Ausgaben nur vorgenommen werden, für die eine rechtliche Verpflichtung bestand und die für die Weiterführung des Betriebes unabweisbar waren.
Im Bauunterhaltungsetat 2002 standen durch die von der Stadtbücherei zu erbringenden Konsolidierungsbeiträge (gesamt Euro 420.000,--) nur mehr Mittel in Höhe von 46.000 Euro bereit, die durch vertragliche Verpflichtungen wie Wartungskosten, Reparaturen und notwendige sicherheitstechnische Maßnahmen aufgebraucht werden mussten.
Da die Stadtbücherei die notwendigen Vorarbeiten zur Anbringung der Schilder erbracht hat, erfolgt die Umsetzung im Rahmen der haushaltsrechtlichen Mittelverfügbarkeit im kommenden Haushaltsjahr.
Antragsteller/innen: Stadtv. Luigi Brillante
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 5. November 2002 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.