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In der B 783 .Videoüberwachung der Konstablerwache. behauptet der Magistrat: .Ein Verdrängungseffekt lässt sich nicht er

Vorlagentyp: F
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Inhalt

Frage vom 05.11.2002, F 432

In der B 783 "Videoüberwachung der Konstablerwache" behauptet der Magistrat: "Ein Verdrängungseffekt lässt sich nicht erkennen. Insofern zeigt sich im Einsatz der Überwachungskameras eine gewisse Effizienz." Tatsächlich ist aber festzustellen, dass der Rauschgifthandel und der Konsum von Drogen zum Beispiel rings um die Bockenheimer Warte - oberirdisch und im unterirdischen Zugangsbereich - enorm zugenommen hat.

Ich frage den Magistrat:

Hält er angesichts dieser Entwicklung an seiner Aussage fest, und was soll unternommen werden, um dem beschriebenen Treiben ein Ende zu setzen?

Antwort des Magistrats:

Stadtrat Edwin Schwarz:

Herr Stadtverordnetenvorsteher,

meine sehr geehrten Damen und Herren!

Ich beantworte die Frage von Herrn Stadtverordneten Dr. Dähne wie folgt: Der Bereich Bockenheimer Warte ist den für die Bekämpfung der Drogenkriminalität originär zuständigen Polizeidienststellen und dem Drogenreferat bekannt. Nach den Feststellungen der Polizei rekrutiert sich der dort zu beobachtende Personenkreis jedoch nicht aus dem Personenkreis der Konstablerwache, sondern stellt eine abgegrenzte eigene Szene dar. Ein Verdrängungseffekt von der Konstablerwache hin zur Bockenheimer Warte ist nicht erkennbar.

Der Magistrat ist seit Jahren mit verschiedenen Maßnahmen bemüht, dem Drogenproblem erfolgreich zu begegnen, und unterstützt mit Einsatzkräften des Sicherheits- und Ordnungsdienstes des Ordnungsamtes Maßnahmen der Polizei. Dies sind zum Beispiel regelmäßige Kontrollen, Überwachungen und Observationen mit entsprechenden Festnahmen und - der jeweiligen Lage angepasst - auch Sondermaßnahmen in Form von Razzien und großflächigen Kontrollen durch Beamte des Polizeipräsidiums Frankfurt und mit Unterstützung der hessischen Bereitschaftspolizei. Darüber hinaus werden Drogenhilfeeinrichtungen bereitgestellt. Neben den polizeilichen Maßnahmen ist die Bockenheimer Warte vom Stützpunkt Merianstraße in das Streetworker-Programm des Drogenreferates aufgenommen worden. Unter dem Druck polizeilicher Maßnahmen reagiert die Szene flexibel mit einem vorübergehenden Ausweichen auf andere Verkehrsknotenpunkte, wie zum Beispiel den Rödelheimer Bahnhof oder auch die Konstablerwache, wobei im Anschluss an die Maßnahmen regelmäßig eine Rückkehr zur Bockenheimer Warte erfolgt. Eine zahlenmäßige Zunahme ist jedoch nicht gegeben.

Stadtverordnetenvorsteher

Karlheinz Bührmann:

Es gibt eine Zusatzfrage von Herrn Dr. Dähne. Bitte sehr!

Stadtverordneter Dr. Eberhard Dähne, PDS:

(Zusatzfrage)

Herr Schwarz, haben Sie Verständnis dafür, dass ich Ihre Antwort unzureichend finde?

Stadtrat Edwin Schwarz:

(fortfahrend)

Sie werden verstehen, dass ich dafür kein Verständnis habe, denn die Antwort war klar, objektiv und sachlich.

Antragsteller/innen: Stadtv. Dr. Eberhard Dähne

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 5. November 2002 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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