Frankfurt verfügt über eine hoch professionelle Berufsfeuerwehr mit gut ausgebildeten und motivierten Mitarbeiterinnen u

Frage vom 03.07.2007, F 395

Frankfurt verfügt über eine hoch professionelle Berufsfeuerwehr mit gut ausgebildeten und motivierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Diese Qualität wollen wir auch für die Zukunft sichern. Eine wichtige Frage bei der Überlegung, ob die Feuerwehrleute dauerhaft hier bleiben oder sich - wie schon so oft geschehen - in andere Regionen abwerben lassen, ist ihre Wohnsituation. Für viele frühere Werkswohnungen lief und läuft die Förderung beziehungsweise Mietpreisbindung aus, andere sind aufgrund veralteter Standards schlecht zu vermieten oder nach teuren Sanierungen mit einem Feuerwehrgehalt kaum mehr erschwinglich.

Daher frage ich den Magistrat:

Welches Konzept gibt es, um Feuerwehrleuten bezahlbare Mietwohnungen in Frankfurt anzubieten?

Antwort des Magistrats:

Stadtrat Franz Zimmermann:

Herr Stadtverordnetenvorsteher,

meine Damen und Herren,

sehr geehrte Frau Scheurich!

Es freut mich, dass Sie in Ihrer Frage die Berufsfeuerwehr, die Feuerwehr überhaupt in Frankfurt, so loben. Deswegen wird Ihnen hoffentlich auch meine Antwort gefallen oder zumindest für Sie zufriedenstellend sein.

Die ABG Holding wird Feuerwehrleuten, ob von der Berufsfeuerwehr oder von der Freiwilligen Feuerwehr, bevorzugt Wohnungen aus ihrem Bestand von circa 50.000 Wohnungen zur Miete anbieten. Innerhalb dieses Bestandes befinden sich Wohnungen in allen Preisklassen, von der preisgebundenen Sozialwohnung bis hin zur frei finanzierten Neubauwohnung. Es ist daher sicher möglich, Berufsfeuerwehrleuten und Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehr bezahlbare Wohnungen anzubieten. Auch in der Vergangenheit wurden bereits entsprechende Mietverträge abgeschlossen.

Stellvertretender

Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier:

Es gibt eine Zusatzfrage von Frau Stadtverordneter Busch.

Stadtverordnete Ursula Busch, SPD:

(Zusatzfrage)

Herr Dezernent, ist es denkbar, dass bei den Neubauprojekten für Feuerwehrhäuser in irgendeiner Weise auch der Bau von Dienstwohnungen in der Nähe oder in einem Anbau berücksichtigt werden kann? Haben Sie darüber schon einmal nachgedacht? Denn die Bestände der AGB Holding sind nicht unendlich und werden in Frankfurt stark nachgefragt. Sie werden nicht größer, auch wenn wir versuchen, durch den Nachkauf von Belegrechten etwas in der Stadt zu tun.

Stadtrat Franz Zimmermann:

(fortfahrend)

Frau Busch, vielen Dank für diesen Hinweis! Die Beantwortung der Frage Nr. 395 ist im Benehmen mit Herrn Stadtrat Rhein erfolgt. Sie können davon ausgehen, dass wir diesen sehr positiven Vorschlag in Zukunft mit aufnehmen werden.

(Zurufe)

Ich höre gerade, dass das in Bergen-Enkheim, am Florianweg, schon so geschehen ist.

Stellvertretender

Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier:

Die zweite Zusatzfrage kommt von Herrn Stadtverordneten Dr. Seubert.

Stadtverordneter Dr. Walter Seubert, CDU:

(Zusatzfrage)

Herr Stadtrat, die Antwort ist erfreulich, aber gibt es denn auch Erkenntnisse, wie hoch der Bedarf an solchen Wohnungen für die Freiwillige Feuerwehr und für die Berufsfeuerwehr ist?

Stadtrat Franz Zimmermann:

(fortfahrend)

Gehen Sie davon aus, dass der für die Feuerwehr zuständige Dezernent diese Erhebung machen wird, und danach werden wir handeln können.

Antragstellende Person(en): Stadtv. Anneliese Scheurich