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Verschiedene Medien berichteten, dass im Zusammenhang mit dem Bau der S-Bahn-Strecke Gateway Gardens zusätzliche Kosten

Vorlagentyp: F
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Frage vom 09.12.2016, F 344 Verschiedene Medien berichteten, dass im Zusammenhang mit dem Bau der S-Bahn-Strecke Gateway Gardens zusätzliche Kosten zu erwarten sind.

Ich frage den Magistrat: Trifft dies zu, und falls ja, welcher Anteil entfällt auf die Stadt Frankfurt?

Antwort des Magistrats: Dem Magistrat liegt eine Mehrkostenanmeldung der DB Netz AG vor. Bisher liegen dem Magistrat aber die erforderlichen nachvollziehbaren Begründungen der DB Netz AG nicht vor. Die von der DB AG vorgelegten Kostenmehrungen führen voraussichtlich zu einer Anhebung des städtischen Anteils an der Finanzierung gemäß dem von der Stadtverordnetenversammlung mit Beschluss vom 10. Oktober 2013 gebilligten Finanzierungsvertrag, M 117. Die Mehrkostenvorlage wird der Stadtverordnetenversammlung voraussichtlich im ersten Halbjahr 2017 zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt werden können. Antragstellende Person(en): Stadtv. Horst Reschke

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 9. Dezember 2016 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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