Mit der Vorlage M 189/21 sollte die marode Liegenschaft Stiftstraße 32 mit der Maßgabe als Erbpachtrecht vergeben werden
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Zusammenfassung
Die Stadt plant eine Konzeptvergabe für die Liegenschaft Stiftstraße 32, um geflüchteten Menschen eine Übergangsnutzung zu ermöglichen. Der Magistrat befindet sich in der finalen Phase der Abstimmung, um die Vergabe voranzutreiben.
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Stiftstraße — 8 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 11.10.2026.
- Stiftstraße – Umwidmung zur Fußgängerzone und Steigerung der Aufenthaltsqualität11.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Briefwahl im Ortsbezirk 514.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Zukunft der Musikschule nachhaltig sichern20.08.2026 · NR (Antrag Stadtverordnetenversammlung)
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Neues zu Stiftstraße per E-MailFrage an den Magistrat
Mit der Vorlage M 189/21 sollte die marode Liegenschaft Stiftstraße 32 mit der Maßgabe als Erbpachtrecht vergeben werden, dass bei einem Neubau 30 Prozent der Flächen dem geförderten Wohnungsbau dienen. Die Stadt war sich bereits mit einem Investor einig. Die Koalition hat diese Vorlage mit ihrem Antrag NR 332/22 verworfen und den Magistrat aufgefordert, nach der dringend benötigten Übergangsnutzung für geflüchtete Menschen eine Konzeptvergabe in Erbpacht für die Liegenschaft Stiftstraße 32 vorzubereiten. Weitere Sachstandsmeldungen gibt es seitdem nicht mehr.
Ich frage den Magistrat:
Wie weit sind die Arbeiten für die Konzeptvergabe gediehen, oder was sind die Gründe dafür, dass bis heute nichts geschehen ist?
Antwort des Magistrats
Zum grundsätzlichen Vorgehen im Rahmen von Konzeptvergaben befindet sich das Amt für Bau und Immobilien in der finalen Phase der Ämterabstimmung. Ein entsprechender M-Vortrag wird den Magistrat demnächst erreichen. Nach diesem grundsätzlichen Beschluss können die größeren Vergaben sodann angestoßen werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 12. September 2024 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.