Die Frankfurter Wochenmärkte bieten in bewährter Tradition frische Lebensmittel unter freiem Himmel und sind beliebte Tr

Die Frankfurter Wochenmärkte bieten in bewährter Tradition frische Lebensmittel unter freiem Himmel und sind beliebte Treffpunkte in den Stadtteilen. Wie zu vernehmen ist, stehen bei einigen Märkten organisatorische Veränderungen an. Dies betrifft zum Beispiel den Wochenmarkt am Gravensteiner-Platz, wo während des Marktgeschehens auch Vereins- und andere Aktivitäten stattfinden.

Ich frage den Magistrat:

Welche Veränderungen sind bei den Frankfurter Wochenmärkten geplant, und wie wird sichergestellt, dass sich die Vereine auch künftig mit Veranstaltungen beteiligen können?

Der Wochenmarkt im Stadtteil Preungesheim wird durch den Landesverband für Markthandel und Schausteller Hessen e. V., kurz LMS Hessen, in Kooperation mit der städtischen HFM Managementgesellschaft für Hafen und Markt mbH organisiert und findet stets freitags auf dem Gravensteiner Platz statt. Zum Jahresende wird der LMS Hessen als Berufsverband des Markt- und Reisegewerbes die Organisation selbst betriebener Wochenmärkte nach eigenem Bekunden aus Kapazitätsgründen aufgeben. Über diese verbandsinterne Entscheidung wurde die HFM kurz vor Veröffentlichung informiert. Vor dem Hintergrund, dass die gewerberechtliche Festsetzung, also die Genehmigung des Wochenmarktes, ohnehin den Hafen- und Marktbetrieben/HFM obliegt, ist die Fortführung des Preungesheimer Wochenmarktes gesichert. Der Stadtteilwochenmarkt ist attraktiv, gut aufgestellt und soll für die Bevölkerung als Treffpunkt und Einkaufsort erhalten bleiben. Die HFM befasst sich derzeit mit den Vorbereitungen und wird die Organisation möglichst nahtlos übernehmen.

Die elektrischen Anlagen auf dem Gravensteiner Platz, die für den Wochenmarkt erforderlich sind, werden von der HFM weiterbetrieben, instandgehalten und gewartet. Wie an anderen Marktstandorten auch können die Elektroanschlüsse im Falle behördlich genehmigter Feste und Veranstaltungen nach vorheriger Vereinbarung sowie Verbrauchskostenübernahme genutzt werden. Die städtischen Wochen- und Spezialmärkte werden als öffentliche Einrichtungen betrieben. Zu den Marktzeiten sind auf den Marktplätzen grundsätzlich nur Aktivitäten des Wochenmarktverkehrs zulässig. Notwendig ist ein marktbetrieblicher Zusammenhang oder räumlicher Stadtteilbezug. Die HFM ist gewillt etablierte Aktivitäten lokaler Vereine im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten zu unterstützen und steht als Ansprechpartnerin zu Verfügung. Info- oder Werbemaßnahmen auf öffentlicher Verkehrsfläche dagegen stellen genehmigungspflichtige Sondernutzungen dar und können auf den Marktplätzen grundsätzlich nicht erfolgen. Aufgrund politischer Neutralität können auch Wahlinformationsstände nicht Teil von Wochenmärkten sein. Diese sind bei der Ordnungsbehörde räumlich getrennt von Wochenmärkten zu beantragen.