Seit 2017 plant die Evangelische Kirchengemeinde „Frieden und Versöhnung“ im Gallus den Neubau einer Kita in der Sonders

Seit 2017 plant die Evangelische Kirchengemeinde "Frieden und Versöhnung" im Gallus den Neubau einer Kita in der Sondershausenstraße. Aus verschiedenen Gründen hat sich dieses Projekt immer wieder verzögert. Derzeit wartet die Kirchengemeinde auf die Unterzeichnung des zugesagten Erbbaurechtsvertrags durch die Stadt Frankfurt. Ohne diesen ist eine Ausschreibung für den Bau nicht möglich. Vom Evangelischen Regionalverband wurde dem Kirchenvorstand mitgeteilt, seit Oktober 2019 lägen die Unterlagen bei der Stadt und man warte nun auf diese. Daher frage ich den Magistrat: Wann ist mit einer Unterzeichnung des Erbbaurechtsvertrags zu rechnen, sodass die Gemeinde mit dem Bau der dringend benötigten Kita loslegen kann?

Die Verhandlungen zu den Inhalten des für den Bau erforderlichen Erbbaurechtsvertrages sind abgeschlossen. Der Abschluss des Erbbaurechtsvertrages setzt einen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung voraus. Die Beschlussvorlage befindet sich derzeit im Geschäftsgang. Es ist vorgesehen, dass der Magistrat noch vor der Sommerpause über die Vorlage entscheiden wird. Auf dieser Grundlage ist davon auszugehen, dass die Beschlussvorlage in der ersten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung nach der Sommerpause behandelt werden kann. Der Abschluss des Erbbaurechtsvertrages und die Flächenverfügbarkeit für die Evangelische Kirchengemeinde ist daher im dritten Quartal 2020 zu erwarten.