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Am Mittwoch, dem 13. Mai 2020, wurde im Bereich der Endhaltestelle „Rheinlandstraße“ der Straßenbahnlinie, unmittelbar v

Vorlagentyp: F
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Zusammenfassung

Die Entfernung einer Hecke vor dem Verkehrsmuseum Frankfurt am Main wurde in der Brut- und Setzzeit durchgeführt, was gegen das Bundesnaturschutzgesetz verstößt. Der Magistrat wird rechtliche Schritte gegen die Verantwortlichen einleiten.

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Frage an den Magistrat

Am Mittwoch, dem 13. Mai 2020, wurde im Bereich der Endhaltestelle "Rheinlandstraße" der Straßenbahnlinie, unmittelbar vor dem Verkehrsmuseum Frankfurt am Main, eine dort im öffentlichen Raum befindliche Hecke komplett entfernt. Und das, obwohl laut § 39 Absatz 5 Nr. 2 BNatSchG, Bundesnaturschutzgesetz, in der Zeit zwischen

  1. März und
  2. September Hecken, Gebüsche sowie Röhricht- und Schilfbestände in der freien Landschaft und in Siedlungsbereichen nicht zerstört oder stark geschnitten werden dürfen. Ich frage den Magistrat: Wer hat die Entfernung dieser Hecke in der Brut- und Setzzeit in Auftrag gegeben, und wird der Magistrat entsprechende rechtliche Schritte gegen den Verantwortlichen einleiten?

Antwort des Magistrats

Die nicht genehmigte Heckenrodung wurde der Unteren Naturschutzbehörde am Tag der Rodung gemeldet. Die Arbeiten wurden von der VGF beauftragt. Die ausführende Firma wurde am Tage der Meldung unverzüglich ermittelt und kontaktiert. Die Arbeiten wurden sofort untersagt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 27. Mai 2020 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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