Nachdem der favorisierte Investor für die geplante Multifunktionshalle am Kaiserlei abgesprungen ist, stellt sich die Fr
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Zusammenfassung
Die Frage betrifft die Zukunft der geplanten Multifunktionshalle am Kaiserlei, nachdem der bevorzugte Investor abgesprungen ist. Der Magistrat plant, das Ausschreibungsverfahren ordnungsgemäß abzuschließen und zeigt sich offen für Investitionen am Flughafen, während die Sportvereine auf eine Lösung warten.
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Neues zu Am Flughafen per E-MailFrage an den Magistrat
Nachdem der favorisierte Investor für die geplante Multifunktionshalle am Kaiserlei abgesprungen ist, stellt sich die Frage, wie es mit dem Projekt weitergeht. Die kanadische Katz Group hält noch immer fest an der Realisierung einer Multifunktionshalle am Flughafen. Ich frage den Magistrat: Wie sehen die weiteren Schritte zur Umsetzung der geplanten Multifunktionshalle am Kaiserlei aus, und wie bewertet der Magistrat nach Absage des Investors das Alternativangebot einer Multifunktionshalle am Flughafen?
Antwort des Magistrats
Stadtrat Markus Frank: Meine sehr verehrten Damen und Herren! Schön, Sie wieder einmal alle zu sehen. So eine schöne analoge Stadtverordnetenversammlung begehen zu können, ganz ehrlich, das hat dem einen oder anderen aus dem Magistrat auch gefehlt. Schön, Sie wiederzusehen. Zur Frage von Herrn Tschierschke: Der Sportdezernent ist natürlich nicht nur mit einem Bieterkonsortium in enger Sprache gewesen, sondern mit allen Bieterkonsortien. Das liegt in der Natur der Sache, auch mit den Vereinen. Das Bieterkonsortium Langano hat nicht abgesagt, sondern den Submissionstermin nicht eingehalten, das war der Grund, warum wir dann entschieden haben, sie aus dem Verfahren auszuschließen. Es gab keine Absage, sondern der Termin wurde nicht eingehalten. Herr Stadtverordneter Bross hat gefragt, wie es weitergeht. Wir haben in unserer Ausschreibung zwei Bieter, wenn der eine ausgeschlossen ist, dann wird mit dem zweiten natürlich weiterverhandelt. Das machen wir auch schon. Die Gespräche haben wir direkt aufgenommen und es wird verhandelt. Zu dem möglichen Bauvorhaben am Flughafen ist zu sagen: da braucht es kein Zutun des Sportdezernates. Wenn die loslegen wollten, könnten die das von unserer Seite sofort, die könnten direkt zu Fraport gehen, einen Mietvertrag holen, dann gehen sie in das Gebäude, holen sich eine Baugenehmigung und dann geht es direkt los. Wir als Sportdezernat haben da keine Karten darin. Bei dem anderen ist es so: Das ist ein Ausschreibungsverfahren, um ein Grundstück zu vergeben. Das mache ich gemeinsam mit dem Kollegen Schneider. Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die erste Zusatzfrage ist von Herrn Stadtverordneten Tschierschke. Bitte! (Zurufe) Nein, der Fragesteller hat zuerst das Recht auf eine Zusatzfrage. Stadtverordneter Holger Tschierschke, SPD: (Zusatzfrage) Alles ruhig. Ich habe heute gelesen, wegen Corona werden alle nervös. Aber wir sind doch ganz ruhig. Herr Stadtrat, ich freue mich auch, dass wir uns wieder Auge in Auge gegenüberstehen. Sie haben immer gesagt, dass Sie die Möglichkeit hatten, Langano auf Herz und Nieren zu prüfen. Wie sah denn diese Prüfung im Detail aus? Stadtrat Markus Frank: (fortfahrend) In einem Ausschreibungsverfahren, das war jetzt ein zweistufiges Ausschreibungsverfahren, wurde ein Verfahren vorgeschaltet, das erst einmal feststellt, ob die Konsortien, die sich an dem Verfahren beteiligen, in der Lage sind, sich zu beteiligen. Da gehört zum Beispiel dazu, was eine interessante Prüfung ist, ob die Bieter über die finanziellen Mittel verfügen. Ob die schon einmal eine Halle gebaut haben, ob die Ahnung haben, wie man solche Hallen betreut und managt. Das waren Dinge, die wir im Vorhinein haben überprüfen lassen. Die beiden Konsortien, die sich qualifiziert haben für das Verhandlungsverfahren, wurden beide geprüft und haben erstens darlegen können, dass sie in der Lage sind, eine Halle zu bauen, und zweitens, dass sie auch in der Lage sind, eine Halle zu betreiben und dass sie in solchen Dingen Erfahrung haben. Ich glaube, das ist wichtig in einem solchen Vergabeverfahren, das machen aber alle Kollegen so, dass man gerne mit Menschen spricht, die sich professionell um die Sache kümmern. Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die zweite Zusatzfrage ist von Herrn Müller von der LINKE.-Fraktion. Bitte! Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.: (Zusatzfrage) Herr Stadtrat, wäre es Ihrer Meinung nach nicht jetzt der Zeitpunkt, um endlich ergebnisoffen auch den Standort am Frankfurter Flughafen als Magistrat zu prüfen oder halten Sie weiter stoisch am Kaiserlei fest? Stadtrat Markus Frank: (fortfahrend) Also erst einmal hält der Magistrat niemals stoisch an irgendetwas fest. Ich habe eben ausgeführt, wenn die Investoren am Flughafen bauen wollten, brauchen sie von uns überhaupt nichts. Das Sportdezernat freut sich über jeden, der in Frankfurt investiert. Ich freue mich ganz besonders, wenn einer viele 100 Millionen Euro investieren will, wenn er sich mit Superlativen gut auskennt. Also meinetwegen macht er hier einen Termin bei der Bauaufsicht, einen Beratungstermin, dann bekommt er gesagt, was die nächsten Schritte sind und dann kann es schon losgehen. Es liegt nicht an uns, dass am Flughafen nicht schon die Baukräne stehen. Warum halten wir an unserem Verfahren fest? Das hat einfach mit sauberen Verfahren zu tun. Wenn Sie etwas ausschreiben und wenn sich Menschen Mühe geben, das Verfahren überstehen, dass sie darlegen können, dass sie es können, dann haben sie es auch verdient, dass man sie anhört und dass man das Verfahren zu Ende bringt. Das Verfahren ist zu Ende, wenn wir festgestellt haben, beide sind ausgeschieden oder einer bekommt den Zuschlag. Der Zweite ist noch nicht ausgeschieden, insofern sprechen wir mit ihm. Die Gespräche, die wir jetzt wieder aufgenommen haben, waren auch ganz angenehm. Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die dritte Zusatzfrage kommt von Frau Stadtverordneter Busch von der SPD-Fraktion. Bitte! Stadtverordnete Ursula Busch, SPD: (Zusatzfrage) Herr Stadtrat Frank, Sie sagen jetzt, das am Flughafen geht uns nichts an, dafür wird das Sportdezernat nicht gebraucht. Aber es geht uns doch an, welche Zukunftsperspektive wir unseren Löwen, welche wir den Skyliners und den United Volleys bieten. Insofern bin ich völlig perplex, dass Sie sich hier als Sportdezernent nach jahrelangem Hin und Her um eine Halle, die solche Perspektiven bieten soll, hinstellen und sagen, da gibt es jetzt noch einen Anbieter, aber mit dem haben wir nicht in Gespräche zu treten. Ich bin darüber sehr irritiert und möchte gerne wissen, wie Sie sich das dann vorstellen. Planen Sie, werkeln Sie weiter ein bisschen am Kaiserlei herum und wenn sich zufällig am Flughafen etwas entwickelt, dann sind die Interessen unserer Vereine in keinster Weise auf Ihrem Schirm, weil Sie sagen, das geht mich sowieso nichts an? Finden Sie nicht, dass das ein unfairer Vorgang ist den Vereinen gegenüber, die jetzt lange auf die Realisierung des Projektes gewartet haben? Stadtrat Markus Frank: (fortfahrend) Also erst einmal, Frau Busch, der Magistrat würfelt nicht, sondern der Magistrat geht planmäßig vor. Wir vertrauen nicht auf den Zufall. Insofern unterstützen wir jeden, der investieren will. Am Flughafen gibt es für uns keine Hinderungsgründe. Sie haben uns gesagt, sie können sofort loslegen, die haben ganz viel Eigenkapital und gute Ideen, also wir unterstützen das. Die können sofort loslegen. Wir freuen uns über jeden, der Sporthallen baut. Ich freue mich über jeden, der ein Schwimmbad baut, da haben die natürlich unsere volle Unterstützung. Natürlich, Frau Busch, haben wir auch schon Gespräche geführt und haben gesagt, klar, wenn die Anbindung geklärt ist, was die uns sagen, wenn alles mit Fraport geklärt ist, dann kann es nach unserer Lage doch direkt losgehen. Wir hindern sie nicht daran. Das Einzige, was wir machen, ist, wir haben ein Grundstück ausgeschrieben, und es haben sich für dieses Grundstück zwei beworben. Wir sind mitten in einem Verfahren, also bringen wir dieses Ausschreibungsverfahren ordnungsgemäß zu Ende. Dann würden wir uns freuen, wenn es am Kaiserlei oder am Flughafen losgeht. Am Kaiserlei ist eine Entscheidung, die hier gefällt wird, da sind wir involviert. Am Flughafen ist es nicht unsere Entscheidung. Stadtverordneter Jan Klingelhöfer, SPD: (Zusatzfrage) Wir haben unsere Sportvereine, die Löwen und die Skyliners, die warten sehr lange, um das einmal vorsichtig auszudrücken. Meine Frage ist: Wie haben denn die Löwen und die Skyliners reagiert beziehungsweise welche Erwartung haben sie jetzt nach dem Ausfall von Langano? Stadtrat Markus Frank: (fortfahrend) Die Sportvereine, gerade die Profivereine, für die wir uns einsetzen, möchten eine Multifunktionshalle haben. Deshalb haben wir, weil wir eine Multifunktionshalle bauen lassen wollten, die für die Sportvereine maßgeschneidert ist, Kriterien entwickelt, nach denen wir bei unserer Ausschreibung vorgehen. Wer am Kaiserlei bauen möchte, der muss die hohen Erwartungen des Sportdezernates erfüllen in Richtung Sport. Der muss dafür sorgen, dass es den Sportvereinen gut geht, weil das eben ein Grundstück ist, das wir vergeben können. Am Flughafen ist die Situation ganz anders. Da gehst du zur Fraport, mietest dir dein Grundstück und legst los. Natürlich unterstützen wir es, wenn jemand eine große Multifunktionsarena bauen möchte, aber wir müssen dort nicht das Okay geben. Die gehen zu meinem Kollegen Mike Josef, holen sich die Baugenehmigung und zack, kann es losgehen. Das ist die Lage. Natürlich sind zum Beispiel die Skyliners bitter enttäuscht. Sie haben mit dem Bieterkonsortium schon alles verhandelt gehabt. Sie hatten alles schon in trockenen Tüchern und wollten, dass es am Kaiserlei losgeht. Natürlich ist es ein Problem für die Sportvereine, wenn eine Option wie die am Kaiserlei mit dem Team Langano weggefallen ist, aber wir wollen das Verfahren ordentlich zu Ende bringen. Wir sind in Gesprächen mit dem zweiten Konsortium und schauen, was dabei herauskommt. Die Gespräche haben vertrauensvoll angefangen, und ich werde auf jeden Fall weiterhin alles tun, damit dieses Verfahren einen ordentlichen Abschluss bekommt. Ich habe in den letzten Jahren schon sehr viele Probleme ausräumen können, und ich würde mich freuen, wenn ich das auch weiterhin auf die Reihe bekomme. Aber ganz am Ende gibt es die Stadt als Anbieter, und auf der anderen Seite muss es jemanden geben, der unter den harten Bedingungen der Stadt Frankfurt tatsächlich dann auch sein Angebot abgibt. Daran hängt es.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 27. Mai 2020 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.