Seit nunmehr über 14 Monaten dauern die Bauarbeiten zur Neugestaltung des Bereichs Deutschherrnufer/Frankensteiner Platz

Frage vom 11.12.2015, F 2555 Seit nunmehr über 14 Monaten dauern die Bauarbeiten zur Neugestaltung des Bereichs Deutschherrnufer/Frankensteiner Platz. Diese Arbeiten sind nicht nur für den fließenden Verkehr, sondern auch für die Anwohner mit erheblichen Einschränkungen und Strapazen verbunden.

Ich frage den Magistrat: Welche Mängel im Baustellenmanagement sind dafür verantwortlich, dass die Fertigstellung von circa 500 Metern zweispurigen Fahrradweges, die Neupflasterung des dortigen Straßenbereichs und das Pflanzen einiger Bäume derart lange dauern?

Antwort des Magistrats: Stadtrat Stefan Majer: Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren, sehr geehrter Herr Stadtverordneter Mund! Schade, dass sich der Fragesteller, bevor er seine Frage formulierte, nicht den Vortrag des Magistrats M 237 vom Dezember 2013 angeschaut hat. Dann hätte er nämlich unschwer erkennen können, dass es sich bei der Grunderneuerung des Deutschherrnufers zwischen Alter Brücke und Flößerbrücke nicht um eine vergleichsweise geringfügige Straßenerneuerungsmaßnahme handelt, die üblicherweise in wenigen Monaten abgeschlossen ist, sondern dass es hier um eine ambitionierte Straßenbaumaßnahme geht, die sich nicht lediglich auf eine Grunderneuerung des Deutschherrnufers zur Schließung einer Sanierungslücke zwischen dem Sachsenhäuser Ufer und dem Walther-von-Cronberg-Platz handelt. Es geht um weit mehr. Mit der Baumaßnahme verbunden sind auch die Herstellung eines Zweirichtungsradweges auf dem Hochkai, die Umgestaltung eines sechsarmigen Verkehrsknotens, dem Frankensteiner Platz, und die bauliche Umgestaltung der Frankensteiner Straße. Dass im Zuge der Gesamtmaßnahme auch die am Frankensteiner Platz gelegenen Haltestellen der Straßenbahn durch die VGF zeitgleich barrierefrei ausgebaut werden, erwähne ich nur der Vollständigkeit halber.

(Beifall) Eine derart umfangreiche Straßenbaumaßnahme, die im Übrigen unter Aufrechterhaltung der Verkehrsbeziehungen durchgeführt werden musste, kann nicht in kurzer Zeit durchgeführt werden. Der Magistrat hatte hierfür insgesamt 15 Monate veranschlagt und stellt durchaus zufrieden fest, dass dieses Ziel bis auf die Erledigung einiger kleinerer Restarbeiten auch eingehalten werden kann. Sämtliche Verkehrsbeziehungen sind zu Weihnachten wieder uneingeschränkt nutzbar.

(Beifall) Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Herr Majer, es gibt eine Zusatzfrage von Herrn Stadtverordneten Schenk. Bitte! Stadtverordneter Patrick Schenk, BFF: (Zusatzfrage) Herr Stadtrat Majer, Sie haben gesagt, einige Monate. Ich erinnere mich an eine Sanierung der Braubachstraße/Bethmannstraße, da waren auch Haltestellen dabei, das war hier vor diesem Gebäude. Das ging aber innerhalb von drei Wochen. Warum ging das denn so sehr viel schneller und da dauert es so sehr viel länger? Da haben wir doch eine vergleichbare Situation.

(Zurufe) Stadtrat Stefan Majer: (fortfahrend) Sehr geehrter Herr Stadtverordneter, ich weiß ja, dass durchaus sämtliche 715.000 Frankfurter Bürgerinnen und Bürger genau über die einzelnen Abfolgeschritte bei komplexen Baumaßnahmen Bescheid wissen, und dass wir auch hier viele Leute haben, die das alles deutlich besser wissen, als das zuständige Fachamt. Ich sage nur eines: Dass man einerseits beklagt, dass unsere Straßen vor die Hunde gehen, und dann aber im selben Zug beklagt, wenn der Magistrat Grunderneuerungen von Straßen macht, wenn man auf der einen Seite immer sagt, der Magistrat soll doch gefälligst die Barrierefreiheit herstellen und all das machen, aber auf der anderen Seite sagt, das Ganze muss von einer Sekunde auf die andere vom Himmel fallen und es darf keine Beeinträchtigung des Verkehrs geben, da kann ich nur sagen, die Erfahrung, die jeder einzelne zu Hause macht, dass es bei einer Baumaßnahme erst einmal schwieriger wird, damit es anschließend besser wird, gilt auch für den Straßenbau. Übrigens nicht nur in Frankfurt, das trifft auf Autobahnen genauso zu, wie Sie es auch hier erleben können. Ich glaube, dass das Fachamt bei einer sehr komplexen Baumaßnahme durchaus unter Beweis gestellt hat, dass das vorgegebene Ziel wirklich von der Zeitplanung her eingehalten werden konnte. Wenn Sie es besser können, dann sollten Sie Bauunternehmer werden.

(Beifall, Heiterkeit) Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die zweite Zusatzfrage kommt von Frau Stadtverordneter Rinn von der FDP-Fraktion. Bitte schön! Stadtverordnete Annette Rinn, FDP: (Zusatzfrage) Herr Stadtrat, am 3. Dezember dieses Jahres war ein helllichtes Chaos in der Stadt. Ich weiß das Datum so genau, weil das einer der wenigen Tage war, an dem ich selbst einmal mit dem Auto in die Stadt gefahren bin. Es haben mir auch mehrere andere Leute berichtet.

(Zurufe) Es war wirklich ein totales Chaos, weil im Zusammenhang mit dieser Baumaßnahme die Ignatz-Bubis-Brücke offensichtlich für einen Tag gesperrt war. Ich habe kein Schild gesehen, mir hat auch keiner von einem Schild berichtet. Ich höre morgens sehr aufmerksam Radio, auch da hat keiner gesagt, man möge diesen Bereich weiträumig umfahren. Wäre es möglich, wenn man eine so wichtige Brücke länger als eine halbe Stunde sperrt, die Leute wenigstens darüber zu informieren, damit sie nicht bis zur Brücke fahren und dann stundenlang im Stau stehen? Stadtrat Stefan Majer: (fortfahrend)

Liebe Annette Rinn, wir haben selbstverständlich die entsprechenden Mitteilungen veröffentlicht. Das Straßenverkehrsamt hat dies veröffentlicht. Der Magistrat hat Gott sei Dank keine Entscheidungsbefugnis auf das, was die Medien abdrucken oder nicht abdrucken. Wir hatten aber die Mitteilung in jedem Fall vorgenommen. Ich möchte noch auf etwas anderes hinweisen. Es gibt eine wundervolle Frage von dir zum Thema Verkehrs-App, die wahrscheinlich nicht mehr mündlich drankommen wird. Deswegen möchte ich in diesem Zusammenhang darauf hinweisen,

(Heiterkeit) dass das zuständige Straßenverkehrsamt einen, wie ich finde, sehr gelungenen Relaunch seines Internetauftritts, nämlich der Seite mainziel.de, herbeigeführt hat, der übrigens vom Leistungsumfang her mindestens an das Darmstädter Modell herankommt, auf dem sich jeder einzelne Bürger vielfältige Informationen zu verkehrlichen Beeinträchtigungen in Echtzeit holen kann, und dort wurde selbstverständlich auch dazu informiert. Ich habe mich übrigens auch in der Zwischenzeit immer wieder vergewissern können, dass eine Vielzahl von Anbietern sehr wohl genau diese Informationen, die wir zur Verfügung stellen, übrigens im Rahmen des Open-Source-Gedankens, dazu nutzen, um ihrerseits solche Hinweise weiterzugeben. Wir hatten diese Sperrung der kompletten Fahrbahn in diesem Zusammenhang durchgeführt, weil es momentan in der Bauwirtschaft eine so hohe Nachfrage nach Asphaltierungsarbeiten gibt, dass wir nur ein sehr begrenztes Zeitfenster für die Asphaltierungsarbeiten haben wollten. Außerdem wollten wir wie gesagt das vorgegebene Zielfenster einhalten, dass wir zu Weihnachten fertig sind, damit zum Beispiel Annette Rinn, aber auch andere Frankfurter Bürgerinnen und Bürger, die Straßen wieder uneingeschränkt nutzen können. Ich hoffe, das war auch im Interesse von Annette Rinn.

(Beifall) Antragstellende Person(en): Stadtv. Mathias Mund