In der Bockenheimer Landstraße/Ecke Arndtstraße befindet sich ein Gebäudekomplex im Umbau. Viele Mieter wurden mit Auflö
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zu dieser Straße geht es weiter
Arndtstraße — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.09.2026.
- Prüfung der Einrichtung eines Zebrastreifens im Kettenhofweg21.09.2026 · V (Auskunftsersuchen)
- Beleuchtung in der Savignystraße21.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten hier: Jährlicher Bericht zum Vortrag des Magistrats vom 28.03.2014, M 69 Ziffer 516.12.2024 · B (Bericht des Magistrats)
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Neues zu Arndtstraße per E-MailInhalt
Frage vom 09.12.2011, F 252 In der Bockenheimer Landstraße/Ecke Arndtstraße befindet sich ein Gebäudekomplex im Umbau. Viele Mieter wurden mit Auflösungsverträgen zum Auszug bewegt. Die verbliebenen Mieter beschweren sich über fehlende Wasserversorgung und Heizung sowie über Wasserschäden in ihren Wohnungen. Die Eigentümerin kündigt im Artikel einer Fachzeitschrift an, die Wohnungen nach der Sanierung zu circa 18 bis 20 Euro pro Quadratmeter vermieten zu wollen. Für diesen Bereich im Westend gilt die Erhaltungssatzung Nr. 3, die auch den Schutz des sozialen Milieus beinhaltet.
Ich frage den Magistrat: Wie ist die Erteilung der Baugenehmigung für die Luxussanierung dieses Gebäudekomplexes trotz geltender Erhaltungssatzung zu erklären?
Antwort des Magistrats: Der Begriff der Luxussanierung entstammt der Umgangssprache und ist weder Bestandteil des baurechtlichen noch des planungsrechtlichen Vokabulars. Die Modernisierung der Liegenschaft ist angesichts des Gebäudealters von über 50 Jahren angemessen und mit der Erhaltungssatzung Westend, die auch die Zusammensetzung der Wohnbevölkerung schützt, vereinbar. Es ist eine bekannte Tatsache, dass grundlegende Sanierungen von Gebäuden wegen der unvermeidbaren Eingriffe in die Haustechnik die durchgängige Benutzbarkeit in Frage stellen. Zivile mietrechtliche Regelungen leisten einen Beitrag zur Lösung der dadurch entstehenden Interessensgegensätze. Für den Bereich des öffentlichen Baurechts ist festzuhalten: In der Liegenschaft bleiben alle bestehenden Wohnungen erhalten. In Bezug auf die Wohnungsgröße und die Ausstattung wird der im Westend übliche Standard nicht überschritten. Die energetische Sanierung entspricht den gesetzlichen Anforderungen und ist nach Auffassung des Magistrats auch sinnvoll. Der Aufzug wird unter dem Aspekt des altersgerechten Wohnens eingebaut. Diese Maßnahme ist mit dem Milieuschutz vereinbar, zumal der Aufzug bei Neubauten dieser Größenordnung baurechtlich vorgeschrieben ist und die Wohnungen nicht exklusiv erschließt. Im Rahmen der Modernisierung wird zusätzlicher Wohnraum durch die Umwandlung von Büros in Wohnungen, Aufstockungen und Dachausbauten geschaffen. Nach rechtlichen Grundsätzen können neu hinzutretende Wohnungen das bestehende Milieu nicht gefährden. Antragstellende Person(en): Stadtv. Wolfgang Siefert
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 9. Dezember 2011 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.