Im Etatantrag E 22 aus 2018 wurde der Magistrat aufgefordert zu berichten, welche Kosten entstehen, wenn modellhaft an e

Frage vom 05.12.2019, F 2277 Im Etatantrag E 22 aus 2018 wurde der Magistrat aufgefordert zu berichten, welche Kosten entstehen, wenn modellhaft an einem Umsteigek notenpunkt für den öffentlichen Nahverkehr die Orientierung für Menschen mit kognitiven Einschränkungen erleichtert wird. Im Bericht B 306 aus 2018 erläutert der Magistrat sein Wohlwollen und welche Träger beteiligt werden können. Seit diesem mehr als zwölf Monate alten Bericht ist nichts mehr zu hören. Ich frage daher den Magistrat: Wie weit ist die Planung vorangeschritten, wurde sich auf eine der vorgeschlagenen Haltestellen konkret geeinigt, und mit welchen Kosten ist zu rechnen?

Antwort des Magistrats: Die Ausgestaltung von Haltestellen für kognitiv eingeschränkte Personen ist derzeit ein noch nicht hinreichend betrachtetes Gebiet des barrierefreien Ausbaus. Es liegen noch keine gesicherten normativen Erkenntnisse aus wissenschaftlicher Quelle oder von Betroffenenverbänden vor, um eine abgestimmte, gültige und für jeden Betroffenen erfassbare Symbolik beziehungsweise Kennzeichnung vorlegen zu können. Um kognitiv eingeschränkten Personen die Nutzung des ÖPNV zu erleichtern beziehungsweise zu ermöglichen, hat der Magistrat mit der Bestandsaufnahme in der Station "Bockenheimer Warte" begonnen. Die Frankfurter Behindertenarbeitsgemeinschaft, FBAG, und auch der Frankfurter Behindertenbeauftragte sind hierbei eingebunden. Eine weitere Bestandsaufnahme der FBAG und einer Gruppe von Menschen mit kognitiven Einschränkungen an der Station Willy-Brandt-Platz ist in Planung. Ziel ist es, in einem relativ kleinen, begrenzten Bereich der Station Erfahrungen in diesem neuen Feld der barrierefreien Stationsausgestaltung zu sammeln, auch um die Wechselwirkung der bestehenden Wegeleitung mit gegebenenfalls anzubringenden neuen Symbolen oder Darstellungen für kognitiv eingeschränkte Personen zu überprüfen und diese aufeinander abzustimmen. Nach Vorlage erster Ergebnisse wird der Magistrat unter Mitwirkung der FBAG auf entsprechende erfahrene Träger und Selbsthilfeorganisationen zugehen, um die Ergebnisse bewerten zu können. Aufgrund des frühen Entwicklungsstands des Modellprojekts können noch keine gesicherten Kosten genannt werden. Antragstellende Person(en): Stadtv. Sylvia Momsen