Das sogenannte Wildpinkeln mangels ausreichender Toiletten im Dom-Römer-Quartier wird fast zum erzwungenen Volksport. Nu

Frage vom 19.09.2019, F 2085 Das sogenannte Wildpinkeln mangels ausreichender Toiletten im Dom-Römer-Quartier wird fast zum erzwungenen Volksport. Nun hat das Denkmalamt die Errichtung einer Toilettenanlage am Dom abgelehnt, aber gleichzeitig die temporäre Aufstellung von historisch geschmackvollen Mobiltoiletten empfohlen beziehungsweise auf Leerstände von Einzelhandelsgeschäften verwiesen. Deshalb frage ich den Magistrat: Gibt es vielleicht im Denkmalamt räumliche Leerstände, die als temporäre Toilettenanlagen ausgewiesen werden könnten?

Antwort des Magistrats: Stadtrat Mike Josef: Nein. (Beifall, Heiterkeit) Es wurde doch um kurze Antworten gebeten, oder? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die Antwort war knapp und präzise. Herr Stadtverordneter Ochs hat das Recht auf die erste Zusatzfrage. Bitte schön! Stadtverordneter Bernhard E. Ochs, FRANKFURTER: (Zusatzfrage) Herr Stadtrat, manche Fragen kann man nur sarkastisch stellen, weil man sich bei dem Vorfall dorthin greift, wo man Hirn vermutet. (Heiterkeit) Meine Zusatzfrage lautet: Zum Orga-Plan der Stadtverwaltung - wer ist denn eigentlich wem nachgeordnet, das Denkmalamt dem Dezernenten oder der Dezernent dem Denkmalamt? Stadtrat Mike Josef: (fortfahrend) Herr Ochs, das kann ich auch kurz beantworten: Der Denkmalschutz hört nicht an der Gemarkung von Bornheim auf.

(Beifall) Wer beim "Adler" einen Denkmalschutz und einen denkmalgerechten Umgang will oder bei der "Sonne" beispielsweise, der kann nicht sagen, dass an einem denkmalgeschützten Ort wie dem Domplatz und vor dem Dom alles möglich ist. Zum Hintergrund: Wir haben angeboten, dass wir eine gemeinsame Lösung finden. Es war an diesem Mittwoch ein Gespräch vereinbart, das aber mit der Begründung abgesagt wurde, es gibt temporäre Lösungen mit Dixi-Toiletten, und damit war für uns die Sache erledigt. Wir sind immer kompromissbereit und gesprächsbereit vonseiten des Denkmalamtes, aber sehen Sie es mir nach, jeder schreit nach einer gewissen Pflege der Tradition, nach einem denkmalgerechten Umgang mit unserer historischen Substanz, die wir natürlich an der einen oder anderen Stelle mit einer modernen Entwicklung verbinden können, und ich sage jetzt einmal süffisant, die Frage nach dem Hirn würde wahrscheinlich bei der Frage von Ihnen bezogen auf den Stadtteil Bornheim, wenn es dort um den Denkmalschutz geht, auch der eine oder andere etwas ironisch beantworten. Sie meinen es aber in aller Regel ernst, und das ist auch gut so. Von daher erwarte ich an der Stelle eine Gleichbehandlung unabhängig davon, in welchem Stadtteil und an welchem Ort. Das ist nicht irgendein Ort, sondern direkt vor dem Dom. Von daher bitte ich, das Denkmalamt entsprechend so weit zu würdigen, dass es eine vernünftige Arbeit macht, immer mit einer Frage der Kompromisslinie und immer in der Frage des Pragmatismus im gemeinsamen Umgang. Dadurch ist die Entscheidung gefällt worden. Im Übrigen geht es hier nur um eine temporäre Lösung für gerade einmal acht Wochen. Wie gesagt, nach Rückmeldung ist diese temporäre Lösung anders möglich, und von daher gibt es vonseiten des Magistrats auch eine tragfähige Lösung.

(Beifall) Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Herr Ochs, Sie hatten sich für eine zweite Zusatzfrage gemeldet, und Sie haben das Wort. Bitte! Stadtverordneter Bernhard E. Ochs, FRANKFURTER: (Zusatzfrage) Herr Stadtrat, Sie haben meinen Lieblingsstadtteil Bornheim in Bezug gebracht. Ich habe nichts zu Bornheim gefragt, aber ich könnte Ihnen jetzt erzählen, ich bin seit 1954 ...

(Zurufe) Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Herr Ochs, Sie sind zum Fragen hier und nicht zum Erzählen. Stadtverordneter Bernhard E. Ochs, FRANKFURTER: (fortfahrend) Ich bin seit 1954 Vorsitzender des Bürgervereins und Förderkreises historisches Bornheim e. V. Ich kam zwei Jahre vorher in der Turmstraße vorbei, und da wurde ein Häuschen, Turmstraße 11, abgerissen, und ich habe gesagt, dass es doch aber auf der Denkmalliste und unter Denkmalschutz steht. Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Herr Ochs, das ist keine Frage, sondern ein Statement. Sie können es gerne zur Aktuellen Stunde anmelden, dann haben Sie drei Minuten, um es vorzutragen. Stadtverordneter Bernhard E. Ochs, FRANKFURTER: (fortfahrend) Gut, dann melde ich das zur Aktuellen Stunde an. Stadtrat Mike Josef: (fortfahrend) Ich kann das Statement auch beantworten, weil dort offensichtlich ein Missverständnis vorliegt. Ich wollte damit nicht sagen, dass der Denkmalschutz in Bornheim nicht berücksichtigt wird, wie Sie es gerade dargestellt haben, sondern ich sage, dass Sie oft Anliegen haben, Herr Kollege Ochs, mit Blick auf den Denkmalschutz und eine denkmalgerechte Umgangsform in dem Stadtteil Bornheim. Diese denkmalgerechte Umgangsform müssen Sie auch dem Denkmalamt gewähren, unabhängig davon, ob es in Bornheim ist, am Domplatz, in Ginnheim, an der Römerstadt und woanders. Selbstverständlich stehen wir vonseiten des Denkmalamtes sehr stark unter Druck in einer Stadt, die sich sehr dynamisch entwickelt und wo wir sehr viele bauliche Veränderungen haben, weil wir natürlich auch am Ende sowohl die historische Substanz schützen wollen, aber auch für die denkmalgeschützten Gebäude eine vernünftige Nutzung finden wollen, gerade in einer Zeit, in der wir jetzt an die denkmalgeschützten Gebäude der Siebzigerjahre - Stichwort Eiermann-Gebäude, Neckermann-Areal - kommen. Am Ende wollen wir keinen langfristigen Leerstand produzieren, sondern auch historische Substanz mit einer vernünftigen Zukunftsnutzung vermischen. Das gelingt uns nicht immer, dafür bekommen wir auch Prügel, wie hier beispielsweise. Aber von daher bitte ich Sie, auch umgekehrt anzuerkennen, dass das Denkmalamt außerhalb von Bornheim auch genauso vorgehen muss, wenn es um die Frage des Denkmalschutzes geht, wie Sie es sich vom Amt in Bornheim wünschen. Das wollte ich damit sagen.

(Beifall) Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 2085 Stadtverordneter Bernhard E. Ochs, FRANKFURTER: Sehr geehrter Herr Vorsteher, werte Kolleginnen und Kollegen! Es geht um das Wildpinkeln in der Altstadt. Ich habe es vorhin wieder erlebt. Ich fahre nämlich mit der U 4 hierher. Wenn man dann mit dem Aufzug hochfährt, ist da so ein kleiner Vorbau, dann geht es weiter in die Tiefgarage. Das ist ein sehr geeigneter Platz für Wildpinkler. Man hat eine Sichtblende und ist windgeschützt. Es läuft auch kaum einer vorbei. Aber das Problem ist ein viel größeres. Es ist eine Altstadt geplant und gebaut worden, die ein großer touristischer Bringer geworden ist, mittlerweile sind wir alle darüber begeistert, obwohl wir noch vor Kurzem noch viele Gegner hatten in diesem Raum für diese Altstadt. Aber sie ist fehlgeplant worden, was Toiletten betrifft. Jetzt gab es einen Vorschlag, unter anderem vom KAV-Vertreter Kerry Reddington, neben am Dom Toiletten aufzustellen mit der Verkleidung aus mainischen roten Sandstein. Da gab es jetzt eine Besichtigung, da ging es aber dann um, wie ich jetzt belehrt wurde, einen Container, der da für eine kurze Zeit aufgestellt werden sollte beziehungsweise das Denkmalamt hat dann vorgeschlagen, dass solche Dixi-Toiletten aufgestellt werden für eine kurze Zeit. Der Vertreter des Denkmalamts hat auch vorgeschlagen, dass der Magistrat im Umfeld nach Leerständen sucht, also Geschäften, wo vielleicht Toiletten reinkönnen. Das ist ein untragbarer Zustand, der muss bereinigt werden. Aber jetzt gehe ich noch einmal auf Bornheim ein und den Denkmalschutz. Ich habe das Stichwort Bornheim nicht eingeworfen, das hat Mike Josef eingeworfen, und dann mit dem Denkmalschutz. Da gibt es in der Turmstraße 11 das Bornheimer Museumslädchen, eröffnet 1994. Ich bin der Vorsitzende und der Museumsdirektor, morgen werde ich nicht mehr gewählt. Dann hab ich das 25 Jahre gemacht und ich habe glücklicherweise einen Nachfolger gefunden. Aber ich kam da 1991 vorbei und da war man dabei, dieses Fachwerkhaus gerade abzureißen. Da habe ich gesagt, Jungs, so geht das nicht. Es gibt einen Beschluss vom Denkmalamt beziehungsweise von der Stadtverordnetenversammlung. Da haben die gesagt, oh pardon, dann wurde es also wieder errichtet. Solche Fachwerkhäuser waren mein Ding, als ich 1978 in die Kommunalpolitik eingestiegen bin. Ich sag nur eines: Das Denkmalamt hat nicht den päpstlichen Unfehlbarkeitsbeschluss, den hat es nicht. Deshalb muss man einmal überdenken, ob es wichtiger ist, da Toiletten aufzustellen oder dass man weiterhin die Altstadt zupinkelt.

(Beifall) Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Herr Ochs! Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Bäppler-Wolf von der SPD-Fraktion. Bitte! Stadtverordneter Thomas Bäppler-Wolf, SPD: Sehr geehrter Herr Vorsteher, meine Damen und Herren! Bernhard, wenn es dich nicht gäbe, müsste man dich erfinden.

(Beifall) Ich habe deine Frage vorhin noch einmal gehört, ob man nicht die Leute ins Denkmalamt schickt zum Pipimachen. Das ist in unserem Alter schon ein Problem, weil das sehr weit von der Altstadt entfernt ist. Das muss man schon dazu sagen. Ich bin sehr oft in der Altstadt, öfters vielleicht als zu Hause, den ganzen Tag, auch bis spät in die Nacht. Ich habe noch nie einen Wildpinkler gesehen, muss ich ganz ehrlich sagen.

(Zurufe) Ja, wahrscheinlich erschrecken die sich, wenn ich komme. Frau Rinn, das kommt zurück, keine Angst. Man kann manchmal schon sehen, dass da mal drangepinkelt wurde. Die Höhe ist meistens so um 1,50 Meter, das müssten also sehr kleine Männer sein, die da hinpinkeln. Vielleicht handelt es sich auch um Hunde, das kann durchaus sein.

(Zurufe) Männliche natürlich, Entschuldigung, Herr Prinz. Dass da was geschehen muss, ist klar. Nicht nur du reist viel - ich war letztes Jahr in Paris und habe mir die Grablege der französischen Könige in Saint-Denis angeschaut, wo auch Karl der Kahle liegt, der übrigens hier auf dem Domhügel geboren wurde, wo jetzt hingepinkelt wird. Er war der erste König Frankreichs, und da ist eine unterirdische Toilettenanlage, und da ja der Domplatz sowieso umgebaut wird, könnte man vielleicht einmal überlegen, ob man das nicht vielleicht auch in Erwägung zieht. Ansonsten bleibt noch das Stadthaus, da ist ja Platz genug. Endlich einmal eine Nutzung für das Stadthaus, oder jetzt am stillgelegten Mainufer eine Toilettenanlage hinzubauen, wäre vielleicht auch eine Möglichkeit. Mit dem Geld, was man dort einnimmt - ich meine, du weißt ja, Pecunia non olet, hat Vespasian schon gesagt -, was er bei den öffentlichen Bedürfnisanstalten eingenommen hat, hat er das Kolosseum gebaut. Dann könnte man vielleicht daran denken, einen Teil der Altstadt noch einmal zu bauen mit dem Geld, was da vielleicht reinkommt, oder man investiert es vielleicht in den Denkmalschutz in Bornheim. Danke!

(Beifall) Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung ist von Herrn Stadtverordneten Baier von den GRÜNEN. Bitte schön! Stadtverordneter Ulrich Baier, GRÜNE: Sehr geehrter Herr Vorsteher, liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Thema, dass wir Toiletten brauchen, ist seit mehreren Jahren für viele Bürgerinnen und Bürger ein Anliegen. Es ist dem Stadtdekan ein Anliegen, es ist uns im Ausschuss ein Anliegen und es war ein Thema besonderer Wichtigkeit in dem Wettbewerb zum Domplatz. Da haben wir bereits mit den Wettbewerbern darüber gesprochen, welche Möglichkeiten es gibt und da gab es vor allem die Forderung nach einer behindertengerechten und einer zugänglichen Toilette, die man nicht erst lang suchen muss. In dem Wettbewerb war auch das Denkmalamt und wir haben auch darüber gesprochen, was das Denkmalamt dazu sagt. Ich erinnere einmal alle daran, dass wir noch vor einiger Zeit eine Bürgerinitiative für freie Sicht auf den Domplatz und auf den Dom hatten. Das dürfen wir nicht ganz vergessen, darum ist natürlich die Höhe und das Bauwerk der Toiletten - zwar nicht allein - von entscheidender Bedeutung. Natürlich ist das Denkmalamt nicht unfehlbar, aber es ist für uns allemal ein wichtiger Gesprächspartner. Die Verhandlungen, was dort möglich ist und was nicht, sind noch im Gange. Ich glaube schon, dass wir in absehbarer Zeit zu einer einigermaßen guten Lösung kommen, die vielleicht alle zufriedenstellt. Ich wiederhole noch einmal die Forderungen: Es muss zugänglich sein, sichtbar sein und es muss sozusagen auch die Würde des Doms und des Domplatzes respektieren.

(Beifall) Antragstellende Person(en): Stadtv. Bernhard E. Ochs