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Frage vom 26.02.2002, F 202
Stadtrat Frey wird in einem Zeitungsbericht dahin gehend zitiert, dass sich das Sozial- und das Kulturdezernat darauf verständigt hätten, dass sich den Frankensteiner Hof das Sozialrathaus Sachsenhausen und Frankfurter Künstler teilen werden.
Ich frage daher den Magistrat:
Ist dem Magistrat und seinen Mitgliedern bekannt, dass über die zukünftige Nutzung des Frankensteiner Hofes erst nach Durchführung eines Ideenwettbewerbes entschieden wird, der unter dem Gesichtspunkt einer Attraktivitätssteigerung für Alt-Sachsenhausen ausgeschrieben werden soll?
Antwort des Magistrats:
Stadtkämmerer Horst Hemzal:
Frau Stadtverordnetenvorsteherin,
meine Damen und Herren,
Herr Stadtverordneter Heumann!
Dem Magistrat ist die angesprochene Zielsetzung selbstverständlich bekannt. Sie schließt aber eine geplante Zwischennutzung nicht aus, denn erfahrungsgemäß nimmt die Durchführung eines Wettbewerbs eine geraume Zeitspanne in Anspruch, ebenso wie die Umsetzung der Ergebnisse dieses Wettbewerbs. Das heißt, dass diese Liegenschaft natürlich über Jahre hinweg leer steht. Das ist erfahrungsgemäß die Zeitdauer. Auf Grund der seit langer Zeit problematischen Raumsituation im Sozialrathaus Sachsenhausen ist im Einvernehmen mit dem Liegenschaftsamt eine vorübergehende Unterbringung von Teilen des Sozialrathauses aus dem Neuen Wall sowie die komplette Unterbringung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Jugend- und Sozialamtes aus der Mörfelder Landstraße 6 zusammen mit dem Bürgeramt für den August dieses Jahres vorgesehen. Die Unterbringung erfolgt im ersten und zweiten Obergeschoss der Liegenschaft Frankensteiner Hof. Neben der Verbesserung der Raumsituation des Sozialrathauses Sachsenhausen hat dies zudem den Vorteil, dass eine für das Bürgeramt teuer angemietete Liegenschaft in der Schweizer Straße aufgegeben werden kann. In den verbleibenden, nicht für eine Büronutzung geeigneten Räumen sind kulturelle Veranstaltungen geplant, so zum Beispiel in diesem Sommer die Manifesta 4.
Stellvertretende
Stadtverordnetenvorsteherin
Alexandra Prinzessin von Hannover:
Zu einer Zusatzfrage hat Herr Stadtverordneter Heumann das Wort. Bitte schön!
Stadtverordneter Jochem Heumann, CDU:
(Zusatzfrage)
Herr Stadtkämmerer, ist Ihnen bekannt, dass zumindest die Mitarbeiter des Bürgeramtes überhaupt nicht damit einverstanden sind, in den Frankensteiner Hof im Wege einer Zwischennutzung umzuziehen, da sie befürchten, dass eine Zwischennutzung - es wäre von Interesse zu erfahren, wie lange die dauern soll - bei der Stadt Frankfurt öfter zu einem Dauerprovisorium wird?
Stadtkämmerer Horst Hemzal:
(fortfahrend)
Wenn solche Befürchtungen bestehen sollten, so halte ich die für grundlos, denn es ist in der Tat nicht beabsichtigt, über die Zwischennutzung hinauszugehen.
Stellvertretende
Stadtverordnetenvorsteherin
Alexandra Prinzessin von Hannover:
Eine zweite Zusatzfrage stellt Frau Stadtverordnete Weber. Bitte schön!
Stadtverordnete Sylvia Weber, SPD:
(Zusatzfrage)
Sie haben eben gesagt, dass das Bürgeramt und das Sozialrathaus im August einziehen sollen. Das ist auch richtig, das Gebäude ist ja durchaus bezugsfertig. Uns ging es aber auch darum, nicht nur die Manifesta dort stattfinden zu lassen, sondern auch Ateliers für Künstler aus Frankfurt, aus Sachsenhausen, dort einzurichten. Wir haben schon ein paar Mal gefragt, haben aber bisher keine Antwort bekommen. Wann bekommen wir denn eine Antwort, wie viele Räume für die Künstlerateliers zur Verfügung stehen und was das an Miete kosten wird?
Stadtkämmerer Horst Hemzal:
(fortfahrend)
Zu der Frage hinsichtlich der Künstlerateliers kann ich Ihnen leider keine Antwort geben, weil ich die Information hier nicht bei mir habe. Ich habe sie möglicherweise auch nicht abgefragt, weil mir diese Fragestellung nicht bekannt war. Wir können Ihnen das natürlich noch schriftlich beantworten.
Antragsteller/innen: Stadtv. Jochem Heumann
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 26. Februar 2002 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.