In der FR vom 04.05.2019 führte die Umweltdezernentin zum Bürgerpark aus, dass die Planung des Magistrats fertig sei und
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Frage vom 19.06.2019, F 1935 In der FR vom 04.05.2019 führte die Umweltdezernentin zum Bürgerpark aus, dass die Planung des Magistrats fertig sei und der Park zeitgleich mit der DFB-Akademie im Herbst 2021 eröffnet werde. In der Beantwortung der Frage Nr. 1912 in der Fragestunde am 23.05.2019 sagte dieselbe Dezernentin dagegen, dass "aktuell an der Entwurfsplanung gearbeitet" werde und der Bürgerpark im Jahr 2021 gebaut werde - mithin also nicht eröffnet werden kann.
Ich frage den Magistrat: Wer sagt die Unwahrheit: die FR oder die Umweltdezernentin?
Antwort des Magistrats: Aktuell wird die Entwurfsplanung erarbeitet. Im kommenden Jahr wird die Bau- und Finanzierungsvorlage zur Beschlussfassung eingereicht und mit der Ausführungsplanung begonnen. Vorbehaltlich der Freigabe der benötigten Haushaltsmittel für das Jahr 2020/2021, kann der Bürgerpark im Jahr 2021 gebaut werden. Der Magistrat hat nach wie vor das Ziel, den Bürgerpark gemeinsam mit der DFB-Akademie zu eröffnen. Antragstellende Person(en): Stadtv. Dr. Dr. Rainer Rahn Anfrage vom 14.08.2019, A 527
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. Juni 2019Sie sind hierFF 1935In der FR vom 04.05.2019 führte die Umweltdezernentin zum Bürgerpark aus, dass die Planung des Magistrats fertig sei undFragestunde-Frage
- 14. August 2019AA 527BürgerparkSTVV-Anfrage · AfD
- 14. Oktober 2019Antwort des Magistrats · nach 17 WochenBB 374BürgerparkMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet