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Frankfurt am Main hat auch durch eine erfolgreiche Planungspolitik so an Attraktivität gewonnen, dass fortlaufend die Ei

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Frage vom 25.01.2011, F 1775 Frankfurt am Main hat auch durch eine erfolgreiche Planungspolitik so an Attraktivität gewonnen, dass fortlaufend die Einwohnerzahl steigt.

Ich frage den Magistrat: Reicht es in dieser Situation aus, Wohnbauland planungsrechtlich bereitzustellen und auf Investoren zu warten - oder sollte der Magistrat nicht bei der Bauberatung großer Bürovorhaben deren Investoren dazu motivieren, ergänzend Wohnungsbau zu realisieren?

Antwort des Magistrats: Stadtrat Edwin Schwarz: Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine sehr verehrten Damen und Herren, sehr geehrter Herr Stadtverordneter Stapf! Ich will die scheinbar sehr einfach gestellte Frage umfassend beantworten. Wir als Magistrat sind gehalten, uns kurz zu fassen. Ich habe meine Antwort von zehn Seiten um fast die Hälfte gekürzt, aber es ist ein komplexes Thema und deswegen bitte ich im Vorhinein um Absolution, dass ich etwas weiter ausführen muss. Der Magistrat sieht in der Beratung von Investoren großer Bauvorhaben, ergänzenden Wohnungsbau zu realisieren, ein wichtiges Instrument, im Wohnungsneubau zusätzliche Impulse zu setzen und das Wohnungsbauprogramm 2009 bis 2013 "Wohnraum für alle“ wirksam zu unterstützen. Seit dem Hochhausentwicklungsplan 2000 und dessen Fortschreibung von 2008 wird dieser Weg mit großem Erfolg beschritten. Natürlich müssen, um mit Investoren verhandeln zu können, auch Wohnungsbauflächen vorhanden sein. Nach dem Wohnbauland-Entwicklungsprogramm 2008 betragen die Flächenpotenziale, mit Stand März 2009, rund 18.000 Wohneinheiten. Hinzu kommen baureife Flächen, die noch nicht bebaut wurden. Hier können noch rund 5.000 Wohneinheiten gebaut werden. Damit ergeben sich insgesamt Potentiale für rund 23.000 Wohneinheiten allein auf Flächen, die von ihrer Größe her für 50 Wohnungen oder mehr geeignet sind. Noch nicht in dieser Berechnung enthalten ist das Schließen von Baulücken.

Gestatten Sie mir eine Anmerkung zur Bevölkerungsentwicklung: Die Prognose für die nächsten zehn Jahre geht von einer Zunahme der Einwohner von heute 680.000 auf 725.000 aus. Pro Jahr sind das 4.500 Personen, mit einem Bedarf von rund 2.300 Wohnungen. In unserem Wohnungsbauprogramm 2009 bis 2013 haben wir eine jährliche Wohnungsneubaurate von 2.000 Wohneinheiten vorgesehen. Diese Zahl ist als Mindestziel anzusehen. Es ist ein Zeichen der großen Attraktivität unserer Stadt, aber auch ein Erfolg unserer Arbeit, dass in den letzten zehn Jahren im Schnitt 2.600 neue Wohnungen genehmigt werden konnten. Damit konnten wir das starke Wachstum seit 2001 bis heute um rund 31.500 Einwohner auffangen.

(Beifall) Unsere sowohl angebots- als auch bedarfsorientierte Konzeption ist aufgegangen. Um den Wohnungsbau zu beschleunigen, bedarf es im Übrigen, da werden Sie sich vielleicht wundern, nicht mehr Geld. Das Wohnungsbauprogramm sieht vor, durch den Neubau von 300 Wohnungen im ersten Förderweg und den Ankauf von 500 Belegungsrechten pro Jahr den Bestand an Sozialwohnungen langfristig zu sichern. Zusätzlich sollen jährlich jeweils 150 Wohnungen nach dem Mittelstandsprogramm und 150 nach dem Eigentumsprogramm für Haushalte, die über den Einkommensgrenzen des sozialen Wohnungsbaus liegen, gefördert werden. Damit kann der Verlust an Sozialwohnungen, deren Bindungsfristen abgelaufen sind, mehr als ausgeglichen werden. 2009 konnten wir die Zielzahl im Wohnungsbau noch nicht erreichen. 2010 haben wir aber knapp 400 Wohneinheiten im ersten Förderweg auf den Weg gebracht, also 100 Einheiten über dem Soll. Mit den Haushaltsmitteln, die uns für die Wohnungsbauförderung zur Verfügung stehen, ist die Finanzierung des Fünf-Jahres-Programms gut abgesichert. Zusätzliche Gelder führen dagegen nicht zu einer weiteren Steigerung beim Bau von Sozialwohnungen. Dazu fehlen die Bauherren und auch geeignete Flächen. Die städtischen Wohnungsbaugesellschaften leisten im Bestand und im Neubau bereits einen beträchtlichen Beitrag zur Versorgung gering verdienender Haushalte. Die ABG Frankfurt Holding hat dies in ihrer jüngsten Leistungsbilanz mit eindrucksvollen Zahlen belegt. Darüber hinaus konnten auch private Unternehmen gewonnen werden, wie etwa die Firma Sahle oder Frank Heimbau. Aber die Zahl der Investoren in diesem Marktsegment ist begrenzt, nicht zuletzt wegen der sehr hohen Grundstücks- und Baukosten in Frankfurt. Bei der Entwicklung neuer Wohngebiete sollten zudem keine einseitigen Sozialstrukturen entstehen.

(Beifall) Wir streben in den Quartieren eine Mischung verschiedener Wohnformen für alle sozialen Gruppen an. Für 2009 bis 2013 haben wir daher das Ziel formuliert, dass in den neuen Quartieren ein circa 30-prozentiger Flächenanteil für den geförderten Wohnungsbau bereitgestellt werden soll. Dies praktizieren wir bereits im Europaviertel. Auf den übrigen Flächen sollen frei finanzierte Miet- und Eigentumswohnungen errichtet werden. Das haben wir im Europaviertel erreicht, und ähnlich werden wir in den anderen neuen Baugebieten verfahren. Auch in Zukunft werden wir mit Büroinvestoren über eine ergänzende Wohnbebauung verhandeln. Hierbei sind die rechtlichen Rahmenbedingungen zu beachten, damit es zu keinen unzulässigen Koppelungen kommt. Lassen Sie mich einige Beispiele nennen: In der Moselstraße sind gerade 17 Sozialwoh-nungen fertiggestellt worden, die im Zusammenhang mit einem Büroprojekt entstanden sind. In schwierigem Umfeld - neben einer Einrichtung der Drogenhilfe - konnte hier eine Baulücke geschlossen werden, die die Straße räumlich besser fasst. Der Bauherr will mit der Stadt die offene Drogenszene soweit wie möglich zurückdrängen und das Umfeld stabilisieren. Ebenfalls im Bahnhofsviertel verhandeln wir derzeit mit einem Investor, der an der Taunusanlage ein Bürogebäude abreißen und durch einen Neubau ersetzen will. In diesem Zuge ist vom selben Investor geplant, ein leer stehendes, denkmalgeschütztes Doppelhaus in der Weserstraße aufzukaufen und mit einzelnen Wohnungen umzubauen. Es geht hierbei um rund 6.000 Quadratmeter Wohnfläche. Davon profitiert nicht nur der Wohnungsmarkt, sondern auch das Bahnhofsviertel, in dem wir das Wohnen weiter stärken wollen. Ein noch größeres Vorhaben ist an der Hafenstraße geplant. Der Investor eines Büroprojektes im Westend wird nördlich des Hauptbahnhofs, zwischen Niddastraße und Poststraße, einen sechs- bis siebengeschossigen Baublock errichten. Dabei werden auf einer freigeräumten Grundstücksbrache 165 Wohnungen, davon knapp 70 öffentlich gefördert, und ein Hotel entstehen. In der Hahnstraße in der Bürostadt Niederrad soll ein leer stehendes Bürohaus abgerissen werden und dafür ein Wohnhaus mit über 4.000 Quadratmetern Wohnfläche errichtet werden. Das Projekt wird im Zusammenhang mit einem Bürovorhaben auf dem Poseidon-Areal nahe der Messe verhandelt. Es ist, nach der Lyoner Straße 19, das zweite Wohnungsbauprojekt in der Bürostadt und ein wichtiges Signal für die Umsetzung des Rahmenplans "Von der Bürostadt zum Lyoner Viertel“. Die Beispiele, meine Damen und Herren, zeigen zweierlei: Zum einen können durch Projekte dieser Art unsere städtebaulichen Ziele wirksam und effektiv unterstützt werden. Zum anderen werden Standorte für den Wohnungsbau gewonnen, die sonst nicht oder nur mit großem zeitlichen und finanziellen Aufwand zu realisieren wären. Private Investoren sind - das ist unsere Erfahrung - in bestimmten Fällen eher und schneller in der Lage, Grundstücke für den Wohnungsneubau zu mobilisieren als die Stadt. Vielen Dank, für Ihre Aufmerksamkeit!

(Beifall) Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Die erste Zusatzfrage kommt von Herrn Stadtverordneten Holtz. Stadtverordneter Wolff Holtz, fraktionslos: (Zusatzfrage) Herr Stadtrat, da Sie zum Ende Ihres Vortrags das Lyoner Viertel oder die Bürostadt Niederrad erwähnt haben und wir nachher einige Fragen von der FAG haben, wird meine Frage wohl nicht mehr drankommen. Meine Frage zielt genau darauf ab, ob es wahr ist, dass ein Investor, der dort Wohnraum schaffen wollte, Vorplanungen gemacht hat et cetera und vom Bauamt und aus Ihrem Dezernat signalisiert wurde, dass Wohnen in Niederrad in der Bürostadt keine Priorität mehr hat und ihm das abschlägig beschieden wurde, unter anderem mit dieser Begründung. Stadtrat Edwin Schwarz: (fortfahrend) Sehr verehrter Herr Stadtverordneter! Ich möchte Ihnen die Frage gerne beantworten, wenn sie dann dran ist, wenn Sie sie stellen. Falls sie nicht mehr drankommt, sage ich Ihnen zu, dass sie Ihnen ausführlich schriftlich beantwortet wird. Stadtverordneter Wolff Holtz, fraktionslos: (Zusatzfrage) Ich habe sie aber jetzt gestellt. Sie haben das Thema erwähnt. Dazu habe ich jetzt nachgefragt. Stadtrat Edwin Schwarz: (fortfahrend) Ich kann Ihnen ohne Aktenlage diese Frage nicht beantworten. Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Die zweite Zusatzfrage kommt von Frau Stadtverordneter Sautner. Stadtverordnete Elke Sautner, SPD: (Zusatzfrage) Herr Stadtrat, wir haben jetzt gerade den regionalen Flächennutzungsplan verabschiedet, der für die Wohnungsbauflächen für uns auch maßgebend ist. Dort steht bei den Flächen, die durch Siedlungsbeschränkung betroffen sind, dass Frankfurt zu den Gemeinden gehört, die durch den Siedlungsbeschränkungsbereich - wir haben auch noch die Seveso II-Richtlinie - so viel Wohnungsbauflächen verliert, dass sie nicht in Frankfurt ausgeglichen werden könnten, sondern woanders im Umland nur darzustellen wären. Wie passt das zu Ihrer Aussage? Stadtrat Edwin Schwarz: (fortfahrend)

Das passt schon zu meiner Aussage. Wir haben Vorgaben von den oberen Landesplanungsbehören, dass wir Siedlungs-beschränkungsbereiche haben, zum Beispiel in Oberrad, auch in Teilen von Bergen-Enkheim und im Westen Frankfurts. Aber wir haben trotzdem, was ich gesagt habe, die 18.000 Wohneinheiten plus die 5.000, die sind ohne diese Bereiche. Die haben wir. Wir werden sehen und wir arbeiten daran, dass wir zum Beispiel die Seveso II-Richtlinie aushebeln können. Es gibt Entwicklungen im Bereich von Infraserv, dass die Chlorchemie entweder wegkommt oder bleibt und eingehaust wird. Es gibt gute Ansätze, dass wir das Gebiet Silogebiet II vielleicht noch bebauen können. Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1775 Stadtverordneter Lothar Stapf, CDU: Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte mich bei Herrn Stadtrat Schwarz für diese ausführliche Antwort bedanken, die er auf meine Frage gegeben hat, ob Investoren auch dazu beraten werden, Wohnungsbau entsprechend in ihren Bürogebäuden, die sie planen, mit einzubeziehen und zu fördern. Wohnungen sind nämlich wie eine dritte Haut, das sagt der Psychologe Dieter Fuchs, bei dem die Menschen sich bei Bedarf in einen geschützten Raum zurückziehen und ihn auch wieder verlassen können, wenn sie es wollen. Stadtrat Schwarz hat in seinem Vortrag darauf hingewiesen, dass bei der Wohnungsbaupolitik darauf zu achten ist, dass keine einseitigen Sozialstrukturen in den einzelnen Gebieten entstehen. Das ist etwas, was sehr bedeutungsvoll und sehr wichtig ist, denn es müssen die Mischung und das Umfeld stimmen, damit sich die Bewohner dort wohlfühlen. Stadtrat Schwarz hat in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen, dass es einige Projekte gibt, in denen diese Umbauten erfolgen. Das war die Moselstraße mit 17 Sozialwohnungen, die Weserstraße, dort wird ein Wohnhaus mit 5.800 Quadratmetern umgebaut, in der Hafenstraße, das sind 165 Wohnungen und ein Hotel, davon 70 öffentlich gefördert - darauf muss man hinweisen -, und in der Bürostadt Niederrad, im Lyoner Viertel, werden 4.000 Quadratmeter in Wohnfläche umgewandelt. Das ist ein großer Gewinn für die Stadt Frankfurt, weil dadurch Wohnraum, der so dringend durch die Zuwanderung benötigt wird, bereitgestellt wird. Stadtrat Schwarz hat uns eindrucksvoll in seinem Vortrag durch die Bereitstellung der Zahlen bewiesen, dass das Fünf-Jahres-Programm "Wohnen in Frankfurt 2009 bis 2013“ gut angenommen wird. Wir haben aber noch weitere Projekte. Die Stadt Frankfurt, vertreten durch die eigene Gesellschaft, die ABG Holding, plant im Augenblick große Projekte. Das sind auch Tätigkeiten, um das Umfeld zu verbessern. Das sind die Heinrich-Lübke-Siedlung und auch das Mainfeld. Das darf man nicht vergessen. Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Kommen Sie bitte zum Ende. Stadtverordneter Lothar Stapf, CDU: (fortfahrend) Durch die ABG Holding …. Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Herr Stapf, Ihre Redezeit ist abgelaufen. Als nächste Rednerin hat Frau Stadtverordnete Tafel-Stein das Wort. Bitte schön! Stadtverordnete Elke Tafel-Stein, FDP: Herr Stadtrat Schwarz, vielen Dank für den ausführlichen und dennoch kurzen Bericht über die Wohnungspolitik in Frankfurt. Ich denke, wir sind alles in allem in Frankfurt auf keinem schlechten Weg, und ich möchte das für die FDP an vier Punkten verstärken. Da sind zunächst einmal zwei sehr wichtige Programme für uns Freie Demokraten: das ist das Eigentumsprogramm und das Mittelstandsprogramm. Das haben Sie explizit erwähnt. Wir wollen die Eigentumsquote in Frankfurt stärken, und deswegen sind es für uns sehr entscheidende Programme, die wir nachhaltig unterstützen. Ob das Programm wirkungsvoll ist, wird man natürlich erst in den nächsten Jahren sehen, denn wir haben es kürzlich erst beschlossen. Das heißt, wir müssen nach einem Jahr schauen, ob es angenommen wurde oder nicht und ob man gegebenenfalls noch etwas nachbessern und eventuell noch mehr Mittel hineinstecken muss. Zweitens ist für uns die Bürostadt Niederrad ein Entwicklungsgebiet mit sehr großen Potenzialen. Ich bin froh, dass es jetzt gelungen ist, das zweite Gebäude dort zu planen. Ich glaube, dass es sehr wichtig ist, die Fehlplanungen der Siebzigerjahre zu beseitigen und neue wohnungspolitische Impulse zu geben. Der dritte Punkt betrifft den sozialen Wohnungsbau - ich möchte Sie bitten, das mitzuschreiben, denn es ist bemerkenswert, meine Damen und Herren Sozialdemokraten, was der Stadtrat hier gesagt hat. Er hat nämlich gesagt, dass auch wenn man zusätzliche Gelder in den sozialen Wohnungsbau stecken würde, das nicht zu einer Steigerung der Zahl der gebauten Wohnungen führt. Das ist bemerkenswert, weil die Zahl der Investoren und Bauherren angesichts der Preise in Frankfurt begrenzt ist. Meine Damen und Herren, ich möchte auch einmal darauf hinweisen, dass es in der gesamten Bundesrepublik … Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Darf ich um mehr Ruhe bitten!

Stadtverordnete Elke Tafel-Stein, FDP: (fortfahrend) Danke, Herr Vorsteher! Ich möchte darauf hinweisen, dass es in der gesamten Bundesrepublik zu keinem sozialen Wohnungsbau kommt. Darin ist Frankfurt eine der führenden Städte. Ich möchte auf die sozialdemokratisch geführten Städte Offenbach und Berlin hinweisen, die nämlich überhaupt keinen sozialen Wohnungsbau realisieren.

(Beifall) Im Übrigen möchte ich für die FDP sagen, dass wir es für einen richtigen Ansatz halten, was die ABG macht, nämlich die Belegungsrechte zu kaufen. Für uns ist es ein Einstieg in die Subjektförderung, das halten wir für richtig, und es sind 300 Wohnungen in Frankfurt bisher auf diese Art und Weise umverteilt worden. Den vierten Punkt, den ich ansprechen möchte, haben wir nachher noch sehr ausführlich auf der Tagesordnung. Herr Stapf hat ihn auch angesprochen, weil es ein wichtiger Punkt ist, das ist nämlich das Mainfeld in Niederrad. Hier wird zusätzlicher Wohnraum geschaffen. Das darf man nicht vergessen, wenn man diese Diskussion im Auge hat. Wir glauben, dass es wichtig ist, dieses Quartier zu einem modernen Stadtquartier umzubauen, vor allem mit dem Anspruch, mehr soziale Durchmischung zu erreichen. Das ist ein Projekt für die Zukunft, und wir stehen hinter dem Umbau des Mainfelds in Niederrad. Danke schön!

(Beifall) Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Majer. Bitte! Stadtverordneter Stefan Majer, GRÜNE: Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren! Beim Thema Wohnungsbau besteht manchmal das Problem, dass immer über alles gleichzeitig gesprochen wird. Hierbei ist es aber sinnvoll, sich einen Aspekt herauszunehmen. Die Frage von Ihnen, Herr Stapf, hat einen ganz wichtigen Punkt herausgegriffen, nämlich die in der Tat sehr erfolgreiche und konsequente Politik, die Magistrat, Stadtverordnetenversammlung und die Koalition hier an dieser Stelle gemeinsam vorangetrieben haben, indem wir an einer Vielzahl von Stellen das Bauen von Büros an den Bau von Wohnungen, und zwar in allen Angebotssegmenten, miteinander verknüpft haben. Das haben wir zu einem Zeitpunkt getan, als der Wohnungsmarkt noch kein so nachgefragter Bereich war und noch nicht eine solche Eigendynamik wie gegenwärtig entwickelt hatte. Wir haben dadurch zum Beispiel auch Flächen für den Wohnraum akquirieren können, die in den Bebauungsplänen bislang eine andere Festlegung hatten. Herr Stadtrat, Sie hatten es explizit gesagt, wir haben dadurch andere Flächen akquirieren können, bei denen wir als Stadt Frankfurt, auch mit den Regularien, die wir zur Verfügung haben, nicht weitergekommen wären. Von daher danke ich Ihnen dafür noch einmal ausdrücklich. Es war eine sehr erfolgreiche Politik, die wir in den vergangenen fünf Jahren gemacht haben. In diesem Sinne: weiter so!

(Beifall) Ich möchte aber noch auf ein paar einzelne Punkte eingehen. Es ist klar, und das haben wir im Laufe der Entwicklung gemerkt, dass es sich dort nicht nur um die schiere Anzahl von Wohnungen dreht, sondern dass wir wirklich in allen Segmenten Wohnungen brauchen, und zwar nicht nur in den besonders hochpreisigen Segmenten. Es ist klar, dass wir in der Zwischenzeit sowohl im Bereich der Sozialwohnungen, als auch im Bereich des sogenannten Mittelstandsprogramms und in den Bereichen, die oberhalb davon angesiedelt sind, einen solchen Bedarf haben, dass wir dort Angebote brauchen. Ich möchte noch einen Satz zum Thema Seveso II sagen: Herr Stadtrat, ich glaube, hierbei kann es sich nicht um Austricksen handeln, sondern dies sind in der Tat reale Probleme, die gelöst werden müssen. Wenn sie gelöst werden, ist es wünschenswert, dass wir dort auch Flächen zur Verfügung haben, aber es ist klar, dass keiner von uns an diesem Punkt das Problem von Seveso II verharmlosen kann, aber so hatte ich Sie an diesem Punkt auch nicht verstanden. Ich möchte noch einen letzten Satz zum Thema Vertreibung im Bahnhofsviertel sagen: Im Bahnhofsviertel war die Politik der vergangenen Jahre davon geprägt, dass wir zusätzlichen Wohnraum geschaffen und bestehenden gesichert haben. Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Bitte kommen Sie zum Ende. Stadtverordneter Stefan Majer, GRÜNE: (fortfahrend) In diesem Sinne werden wir die Politik weiter vorantreiben.

(Beifall) Antragstellende Person(en): Stadtv. Lothar Stapf

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 25. Januar 2011 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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