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Der verpasste Sieg von Eintracht Frankfurt im DFB-Pokalfinale hatte zur Folge, dass es leider keinen Empfang der Mannsch

Vorlagentyp: F
Beantwortet
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Zusammenfassung

Die Frage bezieht sich auf die Rechtsgrundlage für den Widerruf der Außengastronomie am Frankfurter Römerberg nach dem DFB-Pokalfinale. Es wird erwartet, dass die Antwort des Magistrats die Sicherheitsgründe und die rechtlichen Rahmenbedingungen erläutert.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Frage an den Magistrat

Der verpasste Sieg von Eintracht Frankfurt im DFB-Pokalfinale hatte zur Folge, dass es leider keinen Empfang der Mannschaft am Frankfurter Römerberg gab. In der Vorplanung für einen solchen Empfang wurden offenbar die Gastronomen auf dem Römerberg aufgefordert, schon Tage vorher ihre Außengastronomie einzustellen.

Ich frage den Magistrat:

Was war hierfür die Rechtsgrundlage?

Antwort des Magistrats

Die Außengastronomie wird als Sondernutzung nach § 16 des Hessischen Straßengesetzes unter Vorbehalt des jederzeitigen Widerrufs genehmigt.

Bei einer zu erwartenden Besucherzahl von circa 60.000 Menschen wurden die Sommergärten aus Sicherheitsgründen widerrufen. Nur durch den vorzeitigen Widerruf konnte zudem ein reibungsloser und gefährdungsfreier Aufbau gewährleistet werden.

Sommergärten mit Bestuhlung, Tischen und Schirmen stellen bei großen zu erwartenden Besuchermengen ein hohes Sicherheitsrisiko dar. Es können Stolperfallen entstehen, die zu Drucksituationen führen, im schlimmsten Fall gar zu einer Massenpanik. Auch ein Missbrauch des Mobiliars als Wurfgeschosse kann nicht ausgeschlossen werden.

Die Vorgaben werden in Zusammenarbeit zwischen der Landespolizei, dem Ordnungsamt und den Veranstaltenden beziehungsweise den Sicherheitskonzepterstellenden festgelegt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 15. Juni 2023 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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