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Das Projekt Videoüberwachung an der Konstablerwache wird seit seiner Realisierung vor ca. zwei Jahren von der Öffentlich

Vorlagentyp: F
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Frage vom 11.12.2001, F 162

Das Projekt Videoüberwachung an der Konstablerwache wird seit seiner Realisierung vor ca. zwei Jahren von der Öffentlichkeit kritisch betrachtet.

Da der Haupteffekt der Maßnahme nach Bekunden der Befürworter darin liegen soll, dass die Kriminalität, insbesondere Betäubungsmittelkriminalität, Diebstahl und Raub, eingedämmt werden soll, frage ich den Magistrat:

In wie viel Fällen und mit welchem Erfolg ist es seit Realisierung des Projekts anhand der Überwachung der Videomonitore zu einem Einsatz von Polizeibeamten gekommen?

Antwort des Magistrats:

Die Videoüberwachungsanlage an der Konstablerwache wird vom Land Hessen betrieben.

Da dem Ordnungsamt keine eigenen Erkenntnisse vorliegen, wurde das Polizeipräsidium Frankfurt am Main um Stellungnahme gebeten.

Die Stellungnahme lautet wie folgt:

Die Videoüberwachungsanlage an der Konstablerwache ist seit Dezember 2000 in Betrieb.

Im Jahr 2001 erfolgte der Einsatz von Polizeikräften auf Grund der Videoüberwachung bisher in 8 Fällen, die jeweils zu Festnahmen führten.

Grundsätzlich ist festzustellen, dass insbesondere die BTM-Klientel den überwachten Bereich meiden.

Antragsteller/innen: Stadtv. Horst Schäfer

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 11. Dezember 2001 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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