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Frage vom 06.12.2018, F 1626 Die Presse berichtete, dass in Frankfurt die Positionierung der Messeinrichtungen für Stickstoffoxide teilweise nicht den EU-Vorgaben entsprechen und die Messwerte daher fehlerhaft - und möglicherweise zu hoch - ermittelt wurden.
Ich frage den Magistrat: Welche Erkenntnisse hat der Magistrat zu dieser Frage?
Antwort des Magistrats: Nach Einschätzung des Magistrats erfüllen sowohl die derzeit vier Luftmessstationen des Hessischen Landesamts für Naturschutz, Umwelt und Geologie als auch die aktuell noch elf Passivsammlerstandorte die Kriterien der einschlägigen 39. Verordnung zur Durchführung des Bundesimmissionsschutzgesetzes. Die vorgegebenen und zuletzt diskutierten Abstandsregelungen zu Kreuzungen und Fahrbahnrändern beziehen sich ausschließlich auf straßenverkehrsbezogene Messungen. Einige Messstellen, wie etwa die Messstation in Schwanheim zur vorrangigen Beurteilung von Ultrafeinstäuben sowie die Stickstoffdioxid-Passivsammlermessungen am Römerberg oder Lerchesberg befinden sich aufgrund einer anderen Zielausrichtung teilweise weit entfernt von Straßen. Entsprechend können die Stickstoffdioxidwerte hier deutlich eingehalten werden. Unabhängig hiervon haben umfangreiche Berechnungen des Hessischen Umweltministeriums Grenzwertüberschreitungen an vielen Straßen bestätigt. Zuletzt hatte die Bundesregierung jedoch bekannt gegeben, dass die Standortkriterien der Messstationen deutschlandweit durch den TÜV geprüft werden sollen. Antragstellende Person(en): Stadtv. Reinhard Stammwitz
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 6. Dezember 2018 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.