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Auf Vorschlag des Magistrats hat die Stadtverordnetenversammlung am 19.11.1998 beschlossen, als Verlängerung des Mainufe

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Frage vom 21.05.2001, F 14

Auf Vorschlag des Magistrats hat die Stadtverordnetenversammlung am 19.11.1998 beschlossen, als Verlängerung des Mainufers zwischen Friedensbrücke und Main-Neckar-Brücke ein neues Tiefufer am Theodor-Stern-Kai anzulegen. Der Magistrat hatte sich von der Stadtverordnetenversammlung alle Ermächtigungen geben lassen, um dieses Vorhaben zu realisieren.

Da bis heute offensichtlich mit der Baumaßnahme noch nicht begonnen worden ist,

frage ich den Magistrat:

Wann können die ersten Bürger auf dem neuen Tiefufer spazieren gehen?

Antwort des Magistrats:

Stadtrat Edwin Schwarz:

Frau Stadtverordnetenvorsteherin,

meine Damen und Herren!

Nach dem Grundsatzbeschluss der Stadtverordnetenversammlung vom November 1998 zum Bau des Tiefufers wurde die technische Planung in Auftrag gegeben und die erforderliche Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt. Mit diesen Unterlagen wurde im September 1999 beim Regierungspräsidium in Darmstadt die Planfeststellung beantragt. Der Planfeststellungsbeschluss wird im Juni 2001 erwartet. Baubeginn soll noch in diesem Sommer sein, sobald der Beschluss Rechtskraft erlangt hat. Dies geschieht nach einer einmonatigen Widerspruchsfrist. Aus der öffentlichen Anhörung im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens ergaben sich folgende Auflagen, die inzwischen abgearbeitet sind.

Erstens: Beim Vertrag der Stadt mit dem Wasser- und Schifffahrtsamt über Ersatzliegestellen, die der Berufsschifffahrt am Theodor-Stern-Kai verloren gehen. Sie sollen zukünftig im Osthafen sein. Zweitens: Ausgleichsmaßnahmen für den Verlust aquatischen Lebensraumes. Hier sind die Steinschüttungen innerhalb der Maßnahme gemeint. Drittens: Ersatzliegeplatz für das Schiff der Marinekameradschaft Frankfurt am Main, das am Theodor-Stern-Kai liegt. Zukünftig wird es an der westlichen Rampe des neuen Tiefufers ankern. Viertens: Immissionsschutzkonzept für das Universitätsklinikum in Bezug auf Lärm und Erschütterung während der Rammungen. Fünftens: Ersatzretentionsraum für verloren gehenden Überschwemmungsraum. Hier ist die Freiräumung der Weseler Werft gemeint. Sechstens: Kampfmittelräumung am Main erfolgte im Herbst 2000.

Realisiert wird das Projekt von der Westhafen Projektentwicklungsgesellschaft als Generalübernehmer, mit der im Dezember 2000 ein entsprechender Vertrag abgeschlossen wurde. Die Westhafen Projektentwicklungsgesellschaft hat im Frühjahr diesen Jahres Angebote für die eigentliche Baumaßnahme und die Bepflanzung eingeholt. Zurzeit laufen Gespräche mit verschiedenen Bauunternehmen. Die Tiefbauarbeiten sollen vor dem Winterhochwasser, im Dezember, fertig gestellt sein. Erst zu diesem Zeitpunkt kann die entstandene Landfläche von der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung gekauft werden. Im Jahre 2002 wird nach dem Frühjahrshochwasser die Oberflächengestaltung vorgenommen. Darunter verstehen wir den Wegebau, Bepflanzung, Ausstattung mit Bänken, Leuchten und so weiter, so dass aller Voraussicht nach noch im Sommer 2002 der neue Mainuferpark am Theodor-Stern-Kai der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden kann.

Stellvertretende

Stadtverordnetenvorsteherin

Ute Hochgrebe:

Gibt es Zusatzfragen? Bitte schön, Herr Majer.

Stadtverordneter Stefan Majer, GRÜNE:

(Zusatzfrage)

Herr Stadtrat Schwarz, können Sie bestätigen, dass in diesem gesamten von Ihnen geschilderten Ablaufplan nur an einer einzigen Stelle eine Zeitverzögerung eingetreten ist, nämlich bei der Frage des Genehmigungsverfahrens durch das Regierungspräsidium?

Stadtrat Edwin Schwarz:

(fortfahrend)

Ich bin nicht so genau über den Vorgang informiert, dass ich dies jetzt uneingeschränkt bestätigen kann.

Antragsteller/innen: Stadtv. Jochem Heumann

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 21. Mai 2001 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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