Durch die Sperrung der Siesmayerstraße am amerikanischen Generalkonsulat wegen des Terroranschlages in New York am 11. S
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Neues zu Siesmayerstraße per E-MailInhalt
Frage vom 11.12.2001, F 149
Durch die Sperrung der Siesmayerstraße am amerikanischen Generalkonsulat wegen des Terroranschlages in New York am 11. September wird die Buslinie 36 zwischen Bockenheimer Warte und IG Farben Gebäude im Zick-Zack durch die Wohnstraßen des Westendes geführt. Dies hat oft Verspätungen zur Folge, weil in den engen Straßen, besonders der Liebigstraße, durch parkende Autos der Bus nicht weiterkommt. Außerdem hat die Sperrung der Siesmayerstraße einen Verdrängungseffekt des Autoverkehrs in die Wohnstraßen hinein.
Dies vorausgeschickt frage ich den Magistrat:
Welche rasche Lösungsmöglichkeit wird von der Stadt angestrebt?
Antwort des Magistrats:
Stadtrat Edwin Schwarz:
Frau Stadtverordnetenvorsteher,
meine Damen und Herren!
Ich beantworte die Frage von Frau Stadtverordneten Dr. Anders wie folgt: Die Sperrung der Siesmayerstraße als Sicherheitsmaßnahme für das US-Konsulat erfolgte auf Grund der von der Polizei eingeschätzten Gefährdungslage. Da damit zu rechnen ist, dass die Sperrung der Siesmayerstraße noch länger andauern wird, wurden bei der Stadtwerke Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main die Fahrzeiten für diesen Streckenabschnitt der Buslinie 36 verlängert und der Fahrplan angepasst. Der derzeitige Linienweg der Buslinie 36 wurde vor einiger Zeit nochmals durch die betroffenen Dienststellen - der Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main, der Polizei und der Straßenverkehrsbehörde - überprüft. Als Ergebnis ist festzuhalten, dass der Linienweg regelmäßig durch die Verkehrsmeister der Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main überprüft wird und gegebenenfalls Maßnahmen in Zusammenarbeit mit der Hilfspolizei ergriffen werden. In der Erwartung, dass es sich bei der Sicherheitsmaßnahme um eine zeitlich befristete Maßnahme handelt, wurde auf weitergehende Verkehrsführungsänderungen verzichtet.
Stellvertretende
Stadtverordnetenvorsteherin
Alexandra Prinzessin von Hannover:
Zu einer Zusatzfrage hat Frau Stadtverordnete Dr. Anders das Wort. Bitte schön!
Stadtverordnete Dr. Ann Anders, GRÜNE:
(Zusatzfrage)
Sicherlich ist diese Sicherheitsmaßnahme zeitlich befristet, aber sie wird ziemlich lange befristet sein. Dieses Problem, dass das amerikanische Konsulat Sicherheitsabstand braucht, haben wir leider in regelmäßigen Abständen. Gibt es denn seitens der Stadt Frankfurt Verhandlungen oder Gespräche darüber, das amerikanische Konsulat vielleicht in eine andere Gegend zu verlegen, in der vielleicht solche Sicherheitsprobleme keine Auswirkungen haben werden?
Stellvertretende
Stadtverordnetenvorsteherin
Alexandra Prinzessin von Hannover:
Herr Stadtrat, bitte schön!
Stadtrat Edwin Schwarz:
(fortfahrend)
Der Planungsdezernent der Stadt Frankfurt befindet sich seit längerem mit dem amerikanischen Generalkonsul in Gesprächen über eine Verlagerung des Konsulats in den Bereich des US-Hospitals an der Friedberger Landstraße. Das Ergebnis hängt natürlich nicht vom Magistrat der Stadt Frankfurt ab, sondern der Generalkonsul braucht die Zustimmung des amerikanischen Außenministeriums, der amerikanischen Regierung und die entsprechenden Geldmittel, damit diese Transaktion stattfinden kann. Seitens der Stadt wird eine Konzentration der amerikanischen Einrichtungen auf diesem Gelände sehr begrüßt und unterstützt.
Antragsteller/innen: Stadtv. Dr. Ann Anders
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 11. Dezember 2001 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.