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Frage vom 15.11.2005, F 1486
In der Sophienstraße wurden ab der Basaltstraße stadteinwärts, rechter Hand Schrägparkplätze eingerichtet, obwohl auf diesem Straßenabschnitt dafür der Platz nicht ausreicht. Hier befinden sich bereits auf der gegenüberliegenden Straßenseite Schrägparkplätze, sodass aufgrund der neuen, weit auf das Trottoir ragenden Schrägparkplätze der Fahrradweg entfallen musste. Nun müssen sich Rad- und Fußverkehr einen verbleibenden schmalen Streifen Trottoir teilen und gefährden sich gegenseitig.
Ich frage daher:
Wann wird der Magistrat auf diesem Abschnitt der Sophienstraße den alten, für Rad- und Fußverkehr akzeptablen Zustand wieder herstellen, und wie gedenkt er, weiteren derart unsinnigen Maßnahmen vorzubeugen?
Antwort des Magistrats:
Stadtrat Edwin Schwarz:
Frau Dr. Lehr, ich darf Ihre Frage wie folgt beantworten: Die Maßnahmen wurden auf Grund einer Anregung der Polizei durchgeführt, um dem in diesem Bereich herrschenden Parkdruck entgegenwirken zu können. Da die verbleibende Gehwegbreite in diesem Bereich trotz der neuen Schrägparkplätze noch dreieinhalb Meter beträgt und nach der Straßenverkehrsordnung die Mindestbreite für einen gemeinsamen Geh- und Radweg zweieinhalb Meter betragen muss, ist hier ausreichend Platz für diese Maßnahme. Nach anfänglichen Umstellungsproblemen hat sich die neue Parkregelung eingespielt. Sollten noch Behinderungen auftreten, kann der Geh- und Radweg durch eine zusätzliche Markierung verdeutlicht werden.
Stellvertretende
Stadtverordnetenvorsteherin
Dr. Renate Wolter-Brandecker:
Es gibt eine Zusatzfrage von Frau Dr. Lehr. Bitte sehr!
Stadtverordnete Dr. Andrea Lehr, GRÜNE:
(Zusatzfrage)
Herr Schwarz, abgesehen davon, dass das mit der Breite nicht stimmt, weil die Autos viel weiter in den Gehweg hineinfahren, als die Markierung vorsieht, eine andere Frage: Darf ich Ihren Ausführungen entnehmen, dass Sie jetzt jedes Mal, wenn von Seiten der Polizei oder von anderer Stelle ein Hinweis auf einen besonderen Parkdruck kommt, den Radweg zu Gunsten von Parkplätzen opfern werden?
Stadtrat Edwin Schwarz:
(fortfahrend)
Nein, Frau Dr. Lehr, das dürfen Sie aus diesen Worten nicht entnehmen. Ich kenne im Moment nicht sämtliche Anforderungen oder Wünsche der Polizei bezüglich ähnlich gelagerter Fälle, aber ich gehe davon aus, dass die Straßenverkehrsbehörde immer Einzelfallprüfungen vornimmt und auch einmal Wünsche der Polizei ablehnt. Wenn Sie dafür eine Aufstellung benötigen, muss ich mir die besorgen und Ihnen zukommen lassen, aber dass es ein generelles Einschränken des Radweges auf Hinweise der Polizei gibt, kann man nicht sagen; in diesem Fall ist es allerdings so gewesen.
Antragsteller/innen: Stadtv. Dr. Andrea Lehr
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 15. November 2005 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.