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In der FNP vom 15.06.2018 wird über die verzweifelte „Kunstaktion“ der Falkschüler berichtet, die seit 70 Jahren auf den

Vorlagentyp: F
3 Stationen im VerfahrenBeantwortet

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Inhalt

Frage vom 16.08.2018, F 1377 In der FNP vom 15.06.2018 wird über die verzweifelte "Kunstaktion" der Falkschüler berichtet, die seit 70 Jahren auf den Bau einer Turnhalle warten. Ich erinnere mich, dass während der Stadtverordnetenversammlung am 01.02.2018 Herr Dr. Kößler im Rahmen der Diskussion über den Tagesordnungspunkt 12. - Bebauungsplan Altes Polizeipräsidium - verlauten ließ, dass auch der Bau einer Turnhalle für die Falkschule vorgesehen ist. Ich frage daher den Magistrat: Wie weit sind die Planungen für die Turnhalle der Falkschule gediehen?

Antwort des Magistrats: Dem Magistrat ist das Problem der fehlenden Turnhalle an der Falkschule seit langem bekannt. Unter anderem haben Schülerinnen und Schüler der Falkschule auf der ersten Bildungskonferenz im letzten Jahr ihre Situation sehr eindrücklich dargestellt. In enger Abstimmung mit Planungsdezernent Josef ist es nun gelungen, dem neuen Eigentümer des benachbarten ehemaligen Polizeipräsidiums bestimmte Auflagen zu machen, unter anderem muss auf der Fläche der Bau einer Sporthalle für die Falkschule realisiert werden. Die Stadtverordneten haben am

  1. Februar 2018 die allgemeinen Ziele und Zwecke der Änderung des Bebauungsplan Nr. 556 beschlossen. Eines der im Beschluss formulierten Ziele lautet: "Die vorhandene Falkschule ist in der aktuellen Schulentwicklungsplanung als weiterführender Schulstandort bestätigt und benötigt in dieser Funktion Erweiterungsflächen, insbesondere für eine Turnhalle einschließlich der notwendigen Nebennutzungen. Die Änderung des Bebauungsplans soll diese Bedarfe und gegebenenfalls weitere berücksichtigen. Der Magistrat hat die grundsätzliche Machbarkeit einer Turnhalle zugunsten der Falkschule auf Flächen des ehemaligen Polizeipräsidiums untersucht. Zu den wesentlichen Rahmenbedingungen gehörten dabei unter anderem das denkmalgeschützte Schulgebäude und vorhandene Leitungstrassen des Umspannwerkes. Die Ergebnisse der Studie sind in die Anforderungen an den Eigentümer und Projektentwickler des ehemaligen Polizeipräsidiums eingeflossen. Der Eigentümer beabsichtigt, abgestimmt mit dem Magistrat, in einem Wettbewerbsverfahren zu konkreten Entwürfen für eine Bebauung - einschließlich einer Turnhalle gegebenenfalls in Kombination mit anderen Nutzungen - zu kommen. Auf dieser Grundlage wird der Magistrat über eine Realisierung und deren Absicherung verhandeln. Der Eigentümer geht nach aktueller Zeitplanung von einem Baubeginn in 2022 und einer Fertigstellung des Gesamtprojektes in 2026 aus. Der Magistrat wird nach Möglichkeit eine zügige Umsetzung unterstützen. Stadtrat Josef und ich werden nun gemeinsam den Kontakt zum neuen Eigentümer aufnehmen. Ziel ist es, einen kleinen Teil der benachbarten Fläche schon zeitnah zur Verfügung gestellt zu bekommen, bevor die gesamte Entwicklung des Geländes beginnt, um eine provisorische Einfeldhalle für die Falkschule errichten zu können. Die Machbarkeitsstudie hat ganz klar ergeben: Ohne diese zusätzlichen Quadratmeter ist die Errichtung einer Sporthalle, sei es provisorisch oder auf Dauer, auf dem Gelände der Falkschule nicht abzubilden. Die Trasse der Mainova, die nicht überbaut werden darf, und die vorgeschriebenen Abstandsflächen zum Nachbarn verhindern eine andere Lösung. Durch den Verkauf des ehemaligen Polizeipräsidiums an einen neuen Eigentümer sind wir daher auch für die Errichtung eines Provisoriums auf dessen Kooperation angewiesen. Antragstellende Person(en): Stadtv. Hildegard Hübner Antrag vom 17.05.2023, OF 874/1 Auskunftsersuchen vom 06.06.2023, V 689

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. August 2018Sie sind hier
    FF 1377In der FNP vom 15.06.2018 wird über die verzweifelte „Kunstaktion“ der Falkschüler berichtet, die seit 70 Jahren auf den
    Fragestunde-Frage
  2. 17. Mai 2023OFOF 874/1Falkschule Erweiterungsbau - wie lange müssen wir noch wartenOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 6. Juni 2023VV 689Falkschule Erweiterungsbau - wie lange müssen wir noch wartenAnfrage

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet
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