Immer wieder kommt es ausgerechnet in der .Fahrradstraße. Goethestraße zu Konflikten zwischen Rad- und Kraftfahrzeugverk

Frage vom 06.12.2013, F 1229 Immer wieder kommt es ausgerechnet in der "Fahrradstraße" Goethestraße zu Konflikten zwischen Rad- und Kraftfahrzeugverkehr. Verursacht werden diese Probleme in der Regel durch rücksichtslose Autofahrer, die in der noblen Goethestraße mit meist besonders großen Wagenmodellen auf der Suche nach den dort ganz wenigen Parkplätzen sind und dabei die Rechte der Radfahrer und auch Fußgänger missachten.

Ich frage den Magistrat: Ist es in Anbetracht des großen Parkhauses unter dem Goetheplatz und der Möglichkeit der Durchfahrung der Junghofstraße nicht möglich und sinnvoll, die Goethestraße ausschließlich den Radfahrern, Fußgängern und dem Anliegerverkehr vorzubehalten?

Antwort des Magistrats: Der Magistrat beobachtet häufig, dass, wie auch in der vorliegenden Frage erkennbar, dem Zeichen 250 der Straßenverkehrsordnung, StVO,"Verbot für Fahrzeuge aller Art" mit dem Zusatz "Anlieger frei", eine Bedeutung zugemessen wird, die nicht der Realität entspricht. Das Zeichen 250 der StVO erlaubt nämlich jedem Kraftfahrer, der in einer derart ausgeschilderten Straße ein Anliegen hat, die Einfahrt. Dies vorangestellt, erschließt sich nicht, nachdem, wie der Fragesteller richtig erkannt hat, es sich in der Goethestraße um motorisierten Anliegerverkehr auf der Parkplatzsuche handelt, worin der Sinn der intendierten Beschilderung bestehen soll. Die Frage lässt sich daher nur mit einem klaren Nein beantworten. Antragstellende Person(en): Stadtv. Wolfgang Hübner