Auf die Frage Nr. 939 vom 07.07.2022, welche konkreten Maßnahmen zur Sanierung der künftigen Außenstelle der Julius-Lebe
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Zusammenfassung
Die Frage bezieht sich auf die Verzögerung der Einbringung der Bau- und Finanzierungsvorlage für die Sanierung der Außenstelle der Julius-Leber-Schule. Es wird erwartet, dass die Vorlage aus haushalterischen Gründen erst Anfang 2023 eingereicht wird.
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Seilerstraße — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 15.09.2026.
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Neues zu Seilerstraße per E-MailFrage an den Magistrat
Auf die Frage Nr. 939 vom 07.07.2022, welche konkreten Maßnahmen zur Sanierung der künftigen Außenstelle der Julius-Leber-Schule in der Seilerstraße 36 geplant seien, antwortete Frau Stadträtin Weber, dass "voraussichtlich im Herbst 2022 [...] der notwendige Stadtverordnetenbeschluss für das Bauvorhaben auf den Weg gebracht werden [wird]." Im FR-Artikel vom 31.10.2022 "Julius-Leber-Schule braucht mehr Platz" und in der Sitzung des Ausschusses für Bildung und Schulbau am Montag, den 07.11.2022, wurde nunmehr das erste Quartal 2023 als Zeitfenster für den nötigen Beschluss genannt. Daher frage ich den Magistrat: Warum verzögern sich die Einbringung der entsprechenden Vorlage und der damit verbundene Stadtverordnetenbeschluss erneut?
Antwort des Magistrats
Die Bau- und Finanzierungsvorlage wird aus haushalterischen Gründen erst Anfang 2023 eingereicht.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 10. November 2022 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.