Nicht erst seit der Pandemie und vermehrter Home- und Mobileoffice-Nutzung ist ein schnelles Internet für viele Menschen

Nicht erst seit der Pandemie und vermehrter Home- und Mobileoffice- Nutzung ist ein schnelles Internet für viele Menschen ein Standortkriterium. In Nachbarkommunen wird daher derzeit mit Projektpartnern der Glasfaserausbau vorangetrieben. In Frankfurt scheint dies nur sehr schleppend voranzugehen, insbesondere die Randstadtteile werden einmal mehr kaum oder gar nicht berücksichtigt und drohen auch hier hinten runterzufallen.

Ich frage den Magistrat:

Wie plant der Magistrat den Glasfaserausbau bis zum Endkunden, FTTH, im gesamten Stadtgebiet, und inwiefern könnten gemeinsame Projekte mit Nachbarkommunen diesen beschleunigen?

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin Arslaner,

sehr geehrter Herr Stadtverordneter Schwander,

meine Damen und Herren!

Eine moderne und leistungsfähige Breitbandinfrastruktur ist ein entscheidender Standortfaktor. Um den Ausbau der digitalen Infrastruktur zu beschleunigen, steht der Magistrat daher bereits seit Jahren im intensiven Austausch mit den privaten Telekommunikationsanbietern. Um die Rahmenbedingungen für Investitionen in den Breitbandausbau zu verbessern, wurden gemeinsam mit dem zuständigen Dezernat verschiedene Maßnahmen getroffen, um die entsprechenden Genehmigungsverfahren zu beschleunigen. Dazu zählten etwa eine stärker parallele Antragsbearbeitung seitens der zuständigen Fachämter, die personelle Stärkung der entsprechenden Fachabteilungen sowie die Bildung spezieller Kompetenzteams. Dadurch konnte ein entscheidender Beitrag dazu geleistet werden, dass etwa die Deutsche Telekom und Unitymedia bzw. Vodafone in den vergangenen Jahren ihre bestehende Netzinfrastruktur - etwa durch Vectoring und die Einführung neuer leistungsfähigerer Kabelnetzstandards - kontinuierlich ausgebaut haben.

Frankfurt am Main besitzt bereits heute eine ausgezeichnete Breitbandversorgung. Mehr als 96 Prozent aller Haushalte verfügen über Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s. Da der Breitbandbedarf kontinuierlich steigt, sind jedoch weiterhin Investitionen durch Telekommunikationsunternehmen notwendig.

Der vorhergehende Magistrat vertrat die Auffassung, dass in einem Ballungsraum wie Frankfurt die Verbesserung der digitalen Infrastruktur Aufgabe der Telekommunikationsanbieter und eben nicht Aufgabe der Kommunen ist. Somit hat er hier auch diesen Ausbau dem Markt überlassen. Es ist jedoch klar zu ersehen, dass die Telekommunikationsanbieter primär nur dort investieren, wo sich die Investition in die Infrastruktur auch amortisiert.

Der aktuelle Magistrat teilt diese Auffassung nicht. Der Breitbandausbau ist eine städtische Aufgabe, denn es handelt sich um einen Teil der Daseinsvorsorge. Die Stadt muss die Rahmenbedingungen für die Breitbandinfrastruktur und somit auch die digitale Infrastruktur schaffen.

Um auch den Ausbau der besonders zukunftsträchtigen Glasfasertechnologie voranzutreiben, wurde im Jahr 2019 durch den Regionalverband FrankfurtRheinMain und 13 Landkreise beziehungsweise kreisfreie Städte - darunter Frankfurt am Main - die Gigabitregion FrankfurtRheinMain gegründet. Ziel dieses Projektes war es,

- bis 2025 alle Industrie- und Dienstleistungsunternehmen sowie Gewerbebetriebe mit einem glasfaserbasierten, gigabitfähigen Internetzugang auszustatten sowie

- bis 2025 die Hälfte und bis 2030 90 Prozent aller Haushalte mit dieser Technologie zu versorgen.

Um die Ausbauaktivitäten der Gigabitregion FrankfurtRheinMain zu koordinieren, sollen entsprechende Kooperationsvereinbarungen geschlossen werden.

Das für die wegerechtlichen Genehmigungen zuständige Amt in Frankfurt unterliegt dem Gleichbehandlungsprinzip. Alle eingehenden Anträge werden diskriminierungsfrei und zügig abgearbeitet. Dafür hat die Stadt Frankfurt am Main eigens drei Projektstellen installiert. Das Breitband-Team hat mit allen Telekommunikationsunternehmen vereinfachte Genehmigungsprozesse vereinbart und so einen kleinen Teil zur Beschleunigung des Breitbandausbaus beigetragen.

Von einem großen Telekommunikationsunternehmen bestehen konkrete Ausbauabsichten, bis 2026 ein für Frankfurt flächendeckendes FTTH-Netz - Fiber to the Home, also Glasfaser bis in die Wohnung - zu realisieren. Auch die Randstadteile finden hier Berücksichtigung. Für 2023 sollen rund 100.000 Haushalte an das FTTH-Netz angeschlossen werden.